Neuenrade. .
Worüber reden unsere Ratsmitglieder? Und warum stimmen sie so ab? Was haben sie für Informationen gehabt? Antworten auf solche Fragen soll künftig das Ratsinformationssystem allen Neuenrader Bürgerinnen und Bürgern liefern. „Die Technik steht“, präsentierten Frank Mollitor und Anja Heide, am Mittwoch im Rat die in den vergangenen Monaten geleistete Arbeit der Verwaltung.
Online geschaltet werden soll die neue Infotechnik aber erst 2013. Juristisch muss fürs künftige Einladungsprozedere der Rats- und Ausschussmitglieder noch einiges geregelt werden, berichtete Hauptamtschef Dierk Rademacher den Ratsmitgliedern.
Und weil das so ist, nahm am Mittwoch die künftig digitale Einladungs- und Sitzungsrealität etwas mehr Gesprächszeit in Anspruch, nachdem Daniel Wingen (CDU) nachgefragt hatte, ob künftig bei Sitzungen mitgebrachte Notebooks der Rats- und Ausschussmitglieder W-LAN Zugang auf die Unterlagen haben?
Andernorts läuft das alles schon
Sitzen wir dann künftig alle mit dem Notebook hier?, war anschließend eine häufigere Frage. Ebenso: Was ist dann mit Tastaturgeräuschen? Und: Gibt es da eigentlich gesetzliche Vorschriften?
Aber auch: „Ich weiß gar nicht, wo das Problem sein soll, beim Märkischen Kreis funktioniert das alles längst problemlos“, so Peter Müller (SPD) aus der digitalen Wirklichkeit anderer Behörden und kommunaler Gremien. Auch Dr. Karl Kaluza (Bündnisgrüne) schilderte die W-LAN-gestützte Sitzungswirklichkeit in seiner Gremienarbeit jenseits des Neuenrader Rathauses.
„Ich bin dann durchaus bereit, mir die Unterlagen auf meine Kosten Zuhause auszudrucken,“ unterstützte Dietrich Maurer (Bündnisgrüne) das ebenfalls angestrebte Ziel, mit dem digitalen Informationssystem künftig Papier- und Portokosten zu sparen. Das wird dadurch erreicht, dass die Unterlagen für Rats- und Ausschussmitglieder dann nicht mehr per Papierpost verschickt werden müssen.
„Aber das 2. wichtige Ziel ist es doch, dass die Bürger sich besser als bisher informieren können“, führte Ruth Echterhage (FWG) die Diskussion zurück auf den ursprünglichen Anlass, ein digitales Online-Ratsinformationssystem zu schaffen. Aus dem Dezember 2010 stammt der Antrag der FDP. Darin steht: „Wir bitten, ab dem frühest möglichen Termin im Jahr 2011 die Einladungen zu den öffentlichen Tagesordnungspunkten sowie die Protokolle des öffentlichen Teils der ...Sitzungen auf die Internetseite der Stadt zu stellen.“ Begründung: Damit alle Bürger sich informieren können.