Unna. .

Auch die CDU-Fraktion kehrt von ihrer Klausurtagung in Höxter nicht mit einem Sack voller Geld zurück. Die höheren Hebesätze bei den Grundsteuern A und B werden von den Konservativen mitgetragen, teilt Fraktionschef Klaus Göldner mit. Allerdings bemühe sich die Fraktion, die Verteuerung für Landwirte wie Privatleute „moderater“ zu gestalten.

Was genau sich hinter „moderat“ verbirgt, konnte Göldner auf Nachfrage nicht sagen. Die Fraktion befinde sich noch in der Diskussion. Eine etwas klarere Sprache findet die Fraktion nur bei der Grundsteuer A (Abgaben für landwirtschaftlichen Grundbesitz). Die Anhebung von 200 auf 480 Punkte sei „umstritten“, so Göldner.

Bei Grundstücken mit Wohnbebauung (Grundsteuer B) solle der von der Verwaltung empfohlene Sprung von 480 auf 795 Punkte neu berechnet werden, so Göldner. Kämmerer Karl-Gustav Mölle werde durch erwartbar höhere Steuereinnahmen 2012 etwas mehr finanziellen Spielraum haben. Zudem sei die Anhebung der Sätze bei der Grundsteuer B wegen des teuren Winterdienstes (plus 25 Punkte) befristet. 2014 sei diese gebundene Erhöhung bereits hinfällig. Mit dem Plus an Steuereinnahmen solle auch die Skateranlage für die junge Generation gebaut werden.

Kein Geld wolle die CDU-Fraktion hingegen in das Lichtkunstwerk Lotusschatten von Rebecca Horn pumpen. Mit den 150 000 Euro Kaufpreis, die an den Zentrums-Trägerverein als Eigentümer fließen würden, könnte der umstrittene Turrell-Kredit abgelöst werden, der an politischen Gremien und Öffentlichkeit vorbei zur Finanzierung von „Third Breath“ (Skyspace) aufgenommen worden war. Zünglein an der Waage in dieser Frage ist nun die GAL. Fraktionschef Albert Hartmann sagte uns, es gebe noch keine Festlegung.