Dorsten..
Um die Fertigstellung der Biogas-Anlage im Interkommunalen Industriepark Dorsten/Marl bahnt sich eine juristische Auseinandersetzung zwischen Betreiber EnD-I und Generalunternehmer RosRoca Envirotec an. Nachdem EnD-I die Verträge gekündigt hatte (WAZ berichtete), weist der spanische Anlagenbauer die Verantwortung für die Bauverzögerungen von sich und wirft seinerseits dem Auftraggeber vor, Zahlungen in Millionenhöhe nicht geleistet zu haben.
„Anlage zu 95 % fertiggestellt“
Betreiber EnD-I hatte in seiner Verlautbarung auf Schuldzuweisungen verzichtet. „Aufgrund verschiedener Ursachen hat sich die Fertigstellung um mittlerweile fast zwei Jahre verzögert“, hatten die Hallenser mitgeteilt. Aufgrund von Problemen beim Bau der Biogas-Aufbereitungsanlage habe man sich gezwungen gesehen, „die Konsequenzen zu ziehen und den Vertrag zu kündigen“.
Der gekündigte Generalunternehmer ist mit seiner Sicht der Dinge weniger zurückhaltend. Der Vertrag sei 2007 geschlossen worden unter der aufschiebenden Bedingung einer Finanzierungsbestätigung für das Projekt. Diese habe aber auch beim Baustart im Januar 2010 noch nicht vorgelegen. Zur Minimierung des finanziellen Risikos seien dann im November 2010 Leistungsänderungen vereinbart worden: Laut RosRoca hat EnD-I dabei die Verantwortung für die gesamten Bauleistungen und die Errichtung der Fermenter übernommen. „Eine erheblich erschwerte Auftragsabwicklung und Terminverzögerungen waren die Folge.“
Obwohl ein externer Gutachter eine „ordnungsgemäße Leistungserbringung“ bestätigt habe, seien bis zum heutigen Tage die Differenzen über die Begleichung von Forderungen in Millionenhöhe noch nicht ausgeräumt. Weil EnD-I „die Begleichung fälliger Vergütungsansprüche verweigerte, war RosRoca zur Einstellung der Arbeiten berechtigt“, argumentiert der spanische Anlagenbauer.
„Bemerkenswert“, so RosRoca, sei vor diesem Hintergrund der Zeitpunkt der Kündigung: „Die gelieferte Anlage ist zu circa 95 % fertiggestellt und wäre in Kürze bereit für die Inbetriebnahme. Nach einigen Restarbeiten entspricht sie den vereinbarten Vorgaben.“
Ihn treffe „keine Schuld an dem aktuellen Terminverzug“, betont RosRoca, vielmehr habe man während der gesamten Projektlaufzeit versucht, die Anlage schnellstmöglich fertigzustellen. Den Stand der Dinge interpretiert der geschasste Generalunternehmer so: „EnD-I macht Eigentumsrechte an der Anlage geltend, verweigert jedoch deren Bezahlung.“