Dorsten. . Zwei Finanzexperten haben Dorstens Finanzen unter die Lupe genommen.

Um die maroden Haushalte zu sanieren, hat das Land den 34 Städten, die am „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ teilnehmen, Berater der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) an die Seite gestellt. Die beiden Finanzexperten, die Dorsten unter die Lupe nehmen, stellten sich im Haupt- und Finanzausschuss nicht als „Sparkommissare“ vor: „Wir wollen nach kommunalen Spielräumen suchen und da bei unserer Beratung ansetzen“, so Christina Vahlenkamp und Thomas Knuth.

Ausdrücklich warnten die Berater aber vor einer Verweigerungshaltung bei den Sparanstrengungen: „Das größere Problem als der Stärkungspakt ist die Liquidität.“ Schon jetzt beobachteten die Kämmerer, dass die Zahl der Angebote der Banken für Kredite sinke. Das könne sich in Zukunft verschärfen.

Als Instrument um die Situation der Schulden-Kommunen zu vergleichen, steht den Berater nun ein Gutachten der Ruhr-Universität Bochum (RUB) vor. Jüngst erstellt im Auftrag der GPA, um die aktuelle Lage der Städte festzustellen und ihre Situation vergleichbar zu machen. „Die Situation ist nicht in allen Städten gleich dramatisch, nicht alle liegen auf der Intensivstation“, betonte Thomas Knuth. Das belege etwa der Vergleich der Höhe der Kassenkredite. Durchschnittlich belaufen sie sich in den überschuldeten Kommunen auf 1863 € pro Einwohner. Dorsten liegt mit 1915 € knapp über diesem Mittelwert, Oberhausen übertrifft ihn als Spitzenreiter (5932 € pro Bürger) aber gleich um 4069 €. „Das hat wohl nicht nur äußere Ursachen, die von der Stadt nicht zu beeinflussen sind“, vermutet der GPA-Berater.

Dabei lässt auch das RUB-Gutachten keinen Zweifel daran, dass sogenannte „exogene Faktoren“ (Leistungen, zu denen die Städte gesetzlich verpflichtet wurden) entscheidend zur Verschuldung beitrugen. So führten etwa die hohen Sozialausgaben im Ruhrgebiet dazu, dass sich die Kassenkredite, die Städte zur Finanzierung ihres laufenden Geschäfts aufnehmen, sich binnen eines Jahrzehnts verzehnfachten. Knuth: „Im Vergleich zu Baden-Württemberg waren die Lasten der NRW-Städte fast doppelt so hoch. Es sei, so Christina Vahlenkamp, deshalb kein Zufall, dass die Probleme im Ruhrgebiet und speziell in der Emscher-Lippe-Region „besonders augenfällig sind“.

Gleichwohl verweisen aber die Bochumer Wissenschaftler auch auf die sogenannten „institutionellen Faktoren“, die von den Städten beeinflussbar sind. Das zielt auf Schwerpunkte, die gesetzt werden, auf Standards, mit denen gesetzlichen Aufgaben erfüllt werden. Sie auf den Prüfstand zu stellen, hatte auch NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) unlängst empfohlen.

„Die Pflichtaufgaben sind zwar gesetzlich normiert. Aber wie Sie von A nach B kommen, entscheiden sie selbst“, erklärte Thomas Knuth den Dorstener Politikern. Auffällig seien etwa unterschiedlich hohe Ausgaben im Bereich der Jugendämter – ein möglicher Hinweis auf Unterschiede in der Effizienz. Knuth: „Das wollen wir transparent machen, damit die Städte auch voneinander lernen können.“