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Er habe Joachim Gauck damals seine Stimme gegeben und er werde sie ihm wieder geben, sagt Oliver Kaczmarek. Der SPD-Politiker, seit 2009 Mitglied des Bundestags, war dabei, als Christian Wulff am 20. Juni 2010 mit Ach und Krach zum Staatsoberhaupt der Bundesregierung gewählt wurde. Und er wird dabei sein – und ist damit aus dem Kreis Unna ebenso gesetzt wie der Lüner SPD-Bundestagsabgeordnete Dieter Wiefelspütz –, wenn am 18. März in Berlin der neue Bundespräsident gewählt wird.

Überraschender Verlauf bei der letzten Wahl

Er habe die Wahl im Jahr 2010 schon wie einen „gefühlten Sieg“ betrachtet, sagt Kaczmarek. Eben weil sie diesen überraschenden Verlauf genommen habe. Zur Erinnerung: Der Kandidat von CDU und FDP benötigte drei Wahlgänge für eine Mehrheit.

„Wir hatten uns alle auf ein rasches Ende eingestellt“, so Kaczmarek. Tatsächlich dauerte die Wahl gut neun Stunden.

Er wolle, sagt der SPD-Unterbezirksvorsitzende, zwar keine Genugtuung demonstrieren, aber er freue sich, dass mit Joachim Gauck nun jemand zur Wahl stehe, der parteipolitisch nicht verstrickt sei. Zwar teile er nicht jede Überzeugung von Gauck. Doch habe der „die Chance“, glaubt Kaczmarek, „die Distanz zwischen der organisierten Politik und den Menschen zu verringern“.

Wie ist nun der Wahlverlauf? Gewählt wird das Staatsoberhaupt von der Bundesversammlung, die aus den 621 Mitgliedern des Bundestages und ebenso vielen von den 16 Landesparlamenten gewählten Wahlmännern und -frauen besteht. Üblicherweise handelt es sich dabei um Mitglieder der Landesparlamente und Landesregierungen.

Die SPD-Landtagsfraktion NRW kommt in der nächsten Woche zu einer Sondersitzung zusammen, um über ihre Wahlmänner- und frauen zu entscheiden. Er ginge davon aus, sagt Kaczmarek, dass man etwa 25 Vorschläge machen könne. Schwierig sei es, in den wenigen Tagen bis zur Wahl Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie Schauspieler, Sportler, Künstler oder Vertreter von Spitzenverbänden zu benennen.

Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß würde gerne mit zur Wahl reisen. Dies liegt aber nicht in seiner Hand. Auf einer Fraktionssitzung am 28. Februar wird aus allen Fraktionsmitgliedern, die Interesse bekundet haben, ausgelost. „Ich war beim letzten Mal nur der dritte Ersatzmann, ging also ganz knapp an der Wahl vorbei. Diesmal möchte ich unbedingt mit von der Partie sein“, sagt Weiß.

Im dritten Wahlgang reicht relative Mehrheit

Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung ohne Aussprache und geheim gewählt.

Bei der Wahl muss ein Kandidat die (absolute) Mehrheit der Mitglieder auf sich vereinen. Erst wenn dies in zwei Wahlgängen keinem Kandidaten gelingt, reicht in einem dritten Wahlgang die relative Mehrheit aus (was unter anderem bei der Wahl von Wulff der Fall war).

Die Wahl erfolgt auf fünf Jahre; eine einmalige Wiederwahl ist möglich. Staatsrechtler sind überwiegend der Meinung, dass die Formulierung „Anschließende Wiederwahl ist nur einmal zulässig“ im Artikel 54 des Grundgesetzes mehr als zwei Amtszeiten einer Person gestattet, sofern nicht mehr als zwei Amtszeiten unmittelbar aneinander anschließen.