Herscheid. .

Vier Stunden beschäftigte sich die Herscheider SPD am Samstag in einer Klausurtagung im „Hubertushof“ mit dem Doppelhaushalt 2012/13. Da wichtige Investitionsmaßnahmen wie der Kunstrasensportplatz im Müggenbruch und die Attraktionssteigerung des Warmwasserfreibades im Etat vorgesehen sind, und für weitere Projekte Geld fehlt, signalisierten die Sozialdemokraten ihre Zustimmung. Wenn der positive Trend anhält, besteht die Chance vom Nothaushalt in ein genehmigtes Haushaltssicherungskonzept zu kommen.

Dass erstmalig ein Doppelhaushalt vorgelegt wurde, sieht Haas positiv: „Davon sollte öfter Gebrauch gemacht werden. Eine kleine Gemeinde wie Herscheid muss zum Beispiel bei Investitionen ohnehin langfristig planen.“

Erfreut zeigte sich Hass über die Fortschreibung der Freiwilligen Leistungen und dass Gebühren und Hebesätze unverändert bleiben. Begrüßt wurde das Gutachten zum städtebaulichen Entwicklungskonzept. Haas: „Es ist immer hilfreich, wenn Ideen von auswärts kommen.“

Defizit steigt

Bürgermeister Uwe Schmalenbach und Kämmerin Sabine Grebe-Ernst hatten zu Beginn der Tagung die SPD mit aktuellstem Zahlenmaterial versorgt. Weil im Gemeindefinanzierungsgesetz nun ein Flächenansatz enthalten ist, steigen die Schlüsselzuweisungen geringfügig auf 810 000 Euro. Das Defizit der Gemeinde wird im kommenden Jahr 2,3 Millionen Euro betragen, im Jahre 2013 steigt das Defizit auf 2,5 Millionen Euro. Investitionen erlaubt sich die Gemeinde in 2012 in Höhe von 1,85 Millionen Euro, in 2013 werden es 1,26 Millionen Euro sein.

Die Verschuldung der Ebbegemeinde liegt bei 11,6 Millionen Euro. Damit liegt Herscheid auf Platz vier von 15 im Märkischen Kreis (1639 Euro Schulden je Einwohner). Bei der Inanspruchnahme von Kassenkrediten kalkuliere man in der Spitze (2013) mit 11,5 Millionen Euro. Vermutlich werde sich dieser Betrag aber auf 10 bis 10,5 Millionen Euro reduzieren. Der vermeintlich hohe Hebesatz bei der Grundsteuer B relativiere sich, so Schmalenbach, wenn man berücksichtige, dass die Gemeinde keine Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst berechne.

Im Rahmen der Beratungen monierten die Sozialdemokraten eine zu hohe Kreisumlage, forderten eine Gemeindefinanzreform und freuten sich, dass die Steuersätze unverändert bleiben. Die Verwaltung wurde zudem aufgefordert, kleine Neubaugebiete auszuweisen, um die Anfragen von Bauwilligen aus Lüdenscheid und Herscheid zu befriedigen.