Dorsten. .

„Auch die Konferenz der Pleitestädte in Dorsten (WAZ berichtete) hat deutlich gemacht, dass sich die Städte nicht aus eigener Kraft aus der Schuldenfalle befreien können“, urteilte SPD-Fraktionschef Friedhelm Fragemann.

Wie richtig das ist, zeigt der Blick auf zwei (letztlich untaugliche) Möglichkeiten, Einnahmen zu erzielen und den Schuldenberg abzubauen: Verkauf von Tafelsilber und Erhöhung von Abgaben.

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Nennenswertes Vermögen besitzt die Stadt kaum noch, allenfalls dies: 41 % Anteil an der Dorstener Wohnungsgesellschaft (DWG) mit rund 800 Wohnungen. Es gab vor ein paar Jahren mal Interesse von Investoren. Ergebnis: Da viele der mit Fördergeld gebauten Wohnungen noch der Mietpreisbindung unterliegen, haben die potenziellen Käufer schnell abgewunken. Zudem liegen noch Schulden auf den Häusern. Und: Ein Verkaufserlös müsste höher liegen als der in den Bilanzen eingestellte Wert – aber der sei kaum zu erzielen. „Finanziell bringt das nichts. Wir können damit nichts retten“, sagt Kämmerer Hubert Große-Ruiken. An einen Verkauf denke die Stadt darum derzeit nicht.

Bei den Gebühren wird vor allem über die Grundsteuer für Hausbesitzer gesprochen. Erhöhungen auf 500 Punkte (2012) und 520 (2014) sind als Vorratsbeschluss des Rates Stand der Dinge. Um das jährliche Haushaltsloch zu schließen, müsste die Steuer aber auf 1000 Punkte und mehr steigen. „Wenn wir unseren Haushalt über Steuern ausgleichen sollen, würde das jedes Maß sprengen“, sagt Große-Ruiken. „Dann muss das Land wissen, was es beschließt.“ Seine Prognose: Es wird Erhöhungen geben, aber nicht auf einen vierstelligen Satz.

Nebenbei: Besser wird die Lage nicht. Dorsten bekommt zwar im nächsten Jahr 2 Mio € mehr Zuweisungen vom Land, rechnet aber für 2011 nur mit 18 statt erhoffter 22 Mio € Gewerbesteuer.