Herscheid. .

Mit einem Ausbau der Landstraße 561 auf dem dritten Bauabschnitt zwischen dem Ortsteil Hardt und Herscheid ist vorerst nicht zu rechnen. Das teilte der CDU-Landtagsabgeordnete Wolfgang Exler mit, der eine Anfrage an die Rot-Grüne Landesregierung gestellt hatte.

„Der dritte Bauabschnitt wird leider nicht im Straßenbedarfsplan des Landes NRW auf Grün gesetzt und nicht ausgebaut bzw. erneuert,“ teilte Exler mit. Gleichwohl befinde sich dieser Abschnitt der Landstraße in Stufe I des Landesstraßenbedarfsplans, was derzeit aber wohl ein rein theoretischer Wert sei, so Exler.

Unzureichende
Haushaltsmittel

Gerade weil derzeit der zweite Abschnitt zwischen Abzweig Gasmert und Hardt ausgebaut werde, sei es ärgerlich, wenn das Reststück bis nach Herscheid auf die lange Bank geschoben werde.

Das von Minister Harry Voigtsberger (SPD) geführte Verkehrsministerium in Düsseldorf schreibt in seiner Antwort, dass es zusätzlich zur Baureife notwendig sei, dass der vom Landtag verabschiedete Haushalt Möglichkeiten zur Finanzierung dieser Maßnahme biete. Die Einstufung in Stufe 1 bleibe unberührt.

Der Landesstraßenbedarfsplan sei im Jahr 2006 mit einem erheblichen Überhang aufgestellt worden, ohne dass zwischenzeitlich aufgetretene Kostensteigerungen und -änderungen berücksichtigt worden seien. Schon daraus ergebe sich, so das Ministerium weiter, dass zu keinem Zeitpunkt die Realisierung aller Bauvorhaben bis 2015 vorgesehen war. Weil über die Jahre hinaus nur unzureichende Haushaltsmittel zur Erhaltung der existierenden Landstraßen vorhanden waren, habe sich deren Zustand zunehmend verschlechtert. Im Koalitionsvertrag sei deshalb festgeschrieben, dass die Landesregierung vor dem Hintergrund knapper öffentlicher Finanzmittel dem Erhalt des bestehenden Straßennetzes Vorrang einräumen werde.

Polizei will Schlaglöcher prüfen

Keine Finanzmittel gebe es nach Aussage von Wolfgang Exler für die marode Landstraße 696 zwischen Plettenberg und Herscheid. Das Problem sei gleichwohl beim zuständigen Landesbetrieb Straßen.NRW in Siegen bekannt, so Exler weiter.

Er werde sich im Verkehsrausschuss des Landtags dafür einsetzen, dass der Ausbau der Landstraße im Landesstraßenbedarfsplan in Stufe I aufgenommen werde. Im November werde sich die Unfallkommission der Kreispolizeibehörde mit der Landstraße 696 befassen und prüfen, ob aufgrund der Gefahrenlage durch Schlaglöcher gegebenenfalls eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 50 auf 30 km/h erfolgen könne.