Dorsten. .
Müssen Pleite-Städte wie Dorsten fürchten, dass ihnen die Banken den Geldhahn zudrehen? Das steht zumindest zu befürchten, nachdem die WL-Bank (Tochter der Volks- und Raiffeisenbanken) entscheiden hat, Nothaushaltskommunen ohne genehmigte Finanzierungspläne nicht mehr mit frischem Geld zu versorgen. Zudem könnte die Bewertung der Kreditwürdigkeit durch Rating-Agenturen dazu führen, dass sich neue Kredite für klamme Kommunen verteuern.
„Uns ist die Entscheidung der WL-Bank seit einigen Wochen bekannt“, sagt Kämmerer Hubert Große-Ruiken. Auch Dorsten habe Kassenkredite bei der WL-Bank aufgenommen. Darauf gebe es keine Auswirkungen – nur neue Kredite gebe es eben von den Münsteranern nicht.
Ein Rating für Städte gebe offiziell nicht, sagt der Kämmerer. Aber: „Inoffiziell scheint da was zu laufen.“ Ihm seinen weder Rating-Kriterien noch Verlautbarungen bekannt, sagt Große-Ruiken, „aber man hört so ein Grummeln“. Um sich mit frischem Geld zu versorgen, schreibe die Stadt die Banken gezielt an, beteilige auch Finanzmakler und greife dann zu beim besten Angebot, erklärt der städtischen Kassenwart. Er stellt fest: „Die Zahl der Angebote ist geringer geworden.“ Allerdings könne das auch zu tun haben mit der schwierigen Lage einiger Banken.
Nachfragen gebe üblicherweise, das sei nicht außergewöhnlich, sagt Große-Ruiken. Aber mit einer Verschlechterung der Konditionen habe bislang noch keine Bank gedroht. „Das man anderen, finanziell besser gestellten Städten bessere Angebote macht, kann ich aber nicht ausschließen.“
Vielleicht erfährt der Kämmerer mehr am Donnerstag beim Treffen mit 25 Amtskollegen und NRW-Innenminister Ralf Jäger in Münster. Da soll auch die Entscheidung der WL-Bank Thema sein. Und der sogenannte „Stärkungspakt Stadtfinanzen“. Dort droht ein Konflikt zwischen „armen“ und „reichen“ Kommunen in NRW. Während die klammen Städte eine Überforderung durch neue Sparrunden befürchten, wehren sich die reicheren Kommunen gegen eine Umverteilung.