Schuldenuhr läuft langsamer

36,5 Millionen Euro beträgt der aktuelle Schuldenstand der Stadt Halver – das sind 1,5 Millionen Euro mehr als zu Beginn des Jahres. „2011 ist bisher besser gelaufen als geplant“, sagt Stadtkämmerer Markus Tempelmann mit Blick auf die Zahlen. Denn eigentlich hatte er für das Jahr 2011 mit einem Minus von sechs Millionen Euro gerechnet; im Moment sieht’s so aus, als ob am Ende des Jahres „nur“ zwei Millionen neue Schulden hinzukommen würden. Tempelmann: „Die Schuldenuhr habe ich schon neu eingestellt, die läuft jetzt langsamer.“

Das momentane Minus von 1,5 Millionen Euro wird sich auf jeden Fall noch erhöhen, weil in diesem Jahr noch das bereits bestellte neue Feuerwehrfahrzeug bezahlt werden muss – eine Ausgabe von rund 500 000 Euro. Dafür erwartet Tempelmann noch Einnahmen aus der Einkommenssteuer.

Fünf Milliarden Euro Defizit

Der Deutsche Städtetag hatte im September berichtet, dass die Kommunalfinanzen in diesem Jahr voraussichtlich ein Defizit von fünf Milliarden Euro erreichen werden.

Aufgrund der in diesem Jahr wachsenden Gewerbesteuereinnahmen sei das allerdings weniger als in den beiden Jahren zuvor.

Ein sichtbares Zeichen für die strukturelle Schieflage seien die regional sehr unterschiedlich konzentrierten Kassenkredite, mit denen viele Städte ihre laufenden Ausgaben auf Pump finanzieren müssten.

„Die Schere zwischen armen und reichen Städten geht weiter auf“, heißt es im Gemeindefinanzbericht 2011.

Für den geringeren Anstieg der Schulden gibt’s gleich mehrere Gründe. Zum einen liegen die Gewerbesteuereinnahmen derzeit bei rund sieben Millionen Euro, davon 5,3 Millionen für das laufende Jahr, der Rest sind Nachzahlungen für die Vorjahre.

Schlüsselzuweisungen des Landes waren höher

Außerdem waren die Schlüsselzuweisungen des Landes im Jahr 2011 höher als erwartet – weil die Steuerkraft in 2010 so schlecht war. „2012 wird es genau umgekehrt sein“, prognostiziert Tempelmann aber schon jetzt schwere Zeiten in der Zukunft. Für das Jahr 2012 rechnet der Kämmerer mit bis zu zwei Millionen Euro weniger Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen, weil die Finanzkraft in Halver in diesem Jahr spürbar gestiegen ist. „Der Spardruck bleibt“, sagt Markus Tempelmann. Denn: „In guten Jahren wie 2011 müsste man eigentlich einen Überschuss machen.“ Schließlich sei das langfristige Ziel, innerhalb von zehn Jahren die Null im Jahresabschluss anzustreben. Davon ist die Stadt allerdings noch meilenweit entfernt.