Bergkamen. . Kritik vom Bund der Steuerzahler NRW handelte sich jetzt die Stadt Bergkamen ein. Kommunen haben von WestLB abgeschrieben.
Kritik vom Bund der Steuerzahler NRW handelte sich jetzt die Stadt Bergkamen ein. Kommunen haben von WestLB abgeschrieben.
Vor drei Jahren wurde die Stadt in einer Umfrage unter NRW-Kommunen zu Swap-Geschäften mit der Westdeutschen Landesbank vom Bund der Steuerzahler um eine Stellungnahme gebeten. Fünf Kommunen hätten bei ihrer Antwort Passagen eines von der Bank vorgefertigten Schreibens benutzt, Bergkamen sogar vollständig.
Eberhard Kanski vom Vorstand des BdSt NRW sieht darin einen weiteren Beleg, dass vielen Kommunen die erforderlichen genauen Kenntnisse über das komplizierte Finanzinstrument „Swap“ fehlen, und sie genau aus diesem Grund die Finger von diesen Geschäften lassen sollten. „Denn wer schon bei der Beschreibung des Erfolgs des Swap-Geschäftes Hilfe benötigt, der hat dieses komplizierte Finanzinstrument offensichtlich nicht verstanden und sollte es dann auch nicht abschließen“, so Kanski.
Bürgermeister Schäfer sieht hingegen in der Übernahme von Textpassagen keinen Anlass zur Kritik. „Wir haben schließlich mit der WestLB Geschäfte gemacht.“ Dies sei ganz transparent erfolgt. Regelmäßig sei der Haupt- und Finanzausschuss ausführlich informiert werden.
Wie Kämmerer Horst Mecklenbrauck gegenüber der Redaktion bestätigte, betreibt die Stadt seit 2004 mit Unterstützung der WestLB ein Zinsmanagement. Bisher habe dies zu Zinseinsparungen von einer Million Euro geführt.