Ruhrgebiet. .
Müllabfuhr und Straßenreinigung werden teurer in vielen Städten. Auch der Winterdienst geht den Bürgern ins Geld. Und eine Umlage treibt den Strompreis nach oben.
Es gibt auch schöne Sekunden für einen Stadtkämmerer. Zum Beispiel, wenn das Land finanzielle Hilfe für die klammen Kommunen ankündigt. Oder die Gewerbesteuer stärker sprudelt als erwartet. Das hält die Städte aber nicht davon ab, den Bürgern 2011 mal wieder tiefer in die Tasche zu greifen, meist durch den Dreh an der Gebührenschraube.
So ist vielerorts eine höhere Gebühr für den Winterdienst im Gespräch. Der letzte Winter, lang und hart, verursachte enorme Kosten, die jetzt weitergegeben werden. Bochum rechnet mit 800 000 Euro an Einnahmen, was einer Zusatzbelastung pro Haushalt von etwa vier Euro entspricht. Auch in Duisburg steht der Winterdienst auf der Agenda, so Volker Lange von den Wirtschaftsbetrieben. Über weitere Erhöhungen, zum Beispiel für Müllabfuhr und Straßenreinigung, werde beraten. Generell gilt, dass Gebühren nicht grenzenlos angehoben werden dürfen. Der Gebührenhaushalt muss Kosten decken, darf aber keinen Gewinn ausweisen.
Noch ist nichts beschlossen
Von einem „relativ harmlosen“ Anstieg der Gebühren spricht Oberhausens Kämmerer Bernhard Elsemann, ohne sich auf eine konkrete Zahl festlegen zu lassen. Die Politik habe ja noch nichts beschlossen. Wie man hört, dürfte die Spanne zwischen drei Prozent (Straßenreinigung) und sieben Prozent (Müllabfuhr) liegen. Ähnliches kommt auch auf die Mülheimer zu. Stadtsprecher Volker Wiebels verweist wie Elsemann darauf, dass der Rat noch nichts entschieden habe.
Nicht nur Kommunen drehen an der Preisschraube. Auch die Energieversorger, die die höhere Umlage für erneuerbare Energien größtenteils an den Verbraucher durchreichen. In welchem Umfang, wollte RWE gestern nicht sagen: „Wir beobachten den Markt“, hieß es. In Oberhausen ist man weiter. Bernd Homberg (EVO) sprach von sechs Prozent, was den Durchschnittshaushalt mit vier Euro monatlich belaste. Der Gaspreis bleibe aber stabil.
Keine Veränderung zeichnet sich beim Wasser ab. Der Versorger RWW, der Mülheim, Oberhausen, Bottrop, Gladbeck und Dorsten beliefert, belässt alles beim Alten.