Essen. . Um die Feinstaub-Belastung in deutschen Städten zu senken, soll die Nachrüstung nach Informationen von DerWesten von Rußpartikelfiltern bei älteren Diesel-Fahrzeugen wieder gefördert werden. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf soll es bereits geben.

Die Koalitionsparteien im Bundestag prüfen neue Staatshilfen für die Halter älterer Diesel-Pkw. Das sieht nach DerWesten-Informationen ein Gesetzentwurf vor, den Finanz-, Umwelt- und Verkehrsexperten von Union und FDP ausgearbeitet haben und der vom Bundesumweltministerium als „sinnvoll“ bezeichnet wird.

Die Halter sollen demnach ab 2012 mit im Schnitt 330 Euro unterstützt werden, wenn sie ihre Fahrzeuge mit Rußpartikelfiltern nachrüsten. 4,5 Millionen Diesel-Autos fahren bundesweit derzeit ungefiltert. Die Nachrüstung kostet mindestens 700 Euro. Die bisherige Förderung ist Ende 2010 ausgelaufen.

Fahrverbote in 40 Umweltzonen

Diesel-Ruß gilt als krebserregend, weil er als Feinstaub in den Körper eindringt. Er bewirkt zudem einen schnelleren Klimawandel. Ungefilterten Fahrzeugen drohen Fahrverbote in 40 Umweltzonen, darunter in der „großen Umweltzone“, die von Dortmund bis Duisburg im Ruhrgebiet vorgesehen ist; der verschärfte Luftreinhalteplan für das Ruhrgebiet soll noch in diesem Jahr in Kraft treten.

Bundesumweltminister Nor­bert Röttgen (CDU) hält die Förderung „für sinnvoll“, wie sein Ministerium auf DerWesten-Nachfrage sagte. Er weist aber auf eine Etatlücke hin: Im Bundeshaushalt 2012 gebe es „derzeit keine Mittel“.

70.000 Tote wegen Feinstaub

Der CDU-Abgeordnete Christian Hirte erinnert in Briefen an Röttgen und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) daran, „dass allein in Deutschland jährlich etwa 70.000 Menschen infolge von Feinstaubbelastungen ster­ben“. Einen großen Anteil am Feinstaub-Ausstoß haben allerdings auch Lkw.

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