Armut ist erschreckend verbreitet – wenn man die im Vergleich zu den Einkommen hohen Lebenshaltungskosten in den Städten einbezieht. Das muss ein wichtiger Befund sein, wenn es um die Neudefinition des Länderfinanzausgleichs geht.
Für Städte wie Dortmund, Essen und Köln sind die Ergebnisse der neuen IW-Studie ernüchternd. Viele Bürger und Politiker dort glauben, dass es ihnen relativ gut geht. Und doch ist Armut erschreckend verbreitet – wenn man die im Vergleich zu den Einkommen hohen Lebenshaltungskosten einbezieht. Dies muss ein wichtiger Befund sein, wenn es um die Neudefinition des Länderfinanzausgleichs geht.
Dabei gilt es rational zu bleiben und nicht ungerecht zu werden. Ja, nach Ostdeutschland ist in den vergangenen 25 Jahren sehr viel Geld geflossen. Glücklicherweise haben diese Mittel auch einiges bewirkt. Manchen ländlichen Regionen und Städten geht es wieder leidlich gut, Arbeitsplätze entstehen, die Bevölkerungszahl steigt, kleiner Wohlstand entsteht. Trotzdem aber ist der Osten im Durchschnitt noch schlechter dran als der Westen.
Gleichzeitig kommt aber manch alte Industriestadt im Westen aus ihrer Misere nicht heraus. Und auch in Ballungsgebieten, wo viele Arbeitsplätze in der Verwaltung und anderen Dienstleistungen entstanden sind, werden Hunderttausende Bürger sozial an den Rand gedrängt. Mehr Anstrengungen des Staates und eine gewisse Umschichtung der Ost-West-Finanzen sind nötig.