Wenn nicht noch ein Wunder geschieht, stirbt Acta in 14 Tagen den parlamentarischen Tod. Das EU-Parlament wird dem Abkommen, mit dem Produktpiraten und Raubkopierern das Handwerk gelegt werden soll, die Zustimmung versagen. In den 27 EU-Ländern kann es damit nicht in Kraft treten. Es ist der erste große Sieg einer Formation, die zwar die idyllische Bezeichnung „Netz-Gemeinde” trägt, im Falle eines Falles aber enorme Wucht hinter ein Anliegen bringen kann.
Wie es die Acta-Verantwortlichen in diesem Shitstorm aus der argumentativen Verankerung gerissen und auf Gegenkurs hat einschwenken lassen, hat etwas Befremdliches. Beim Massenaufstand gegen Acta ist auch eine gute Portion Hysterie und Ignoranz im Spiel.
Acta ist bereits im Ansatz vergurkt
Das ändert aber nichts am Kernbefund, dass dieses Abkommen schon im Ansatz vergurkt ist: Es schafft ein voller Unbestimmtheiten steckendes Instrument zur Durchsetzung von Urheberrechten, die gerade ganz neu sortiert werden müssen. Da stimmt die Reihenfolge nicht: Bevor man dem Polizisten einen Knüppel gibt, sollte klar sein, welchem Recht er damit Geltung verschaffen will.
Protest gegen Acta
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 11. Februar 2012, in Nordrhein-Westfalen gegen das umstrittene Anti-Produktpiraterie-Abkommen Acta und für Meinungsfreiheit im Internet protestiert. In Dortmund wurden rund 1.000 Menschen gezählt. Zu der Demonstration hatte auch die Piratenpartei eingeladen.
© WR/Franz Luthe