Düsseldorf. . Enttäuscht und schockiert reagieren die Grünen auf das Wahlergebnis. Nur das Minimalziel wurde erreicht: der Wiedereinzug in den Landtag. Ansonsten steht die Umweltpartei in NRW vor einem Scherbenhaufen. Gegenüber 2012 verliert sie fast die Hälfte der Stimmen. „Wir haben einen schweren Abend. Die Koalition ist abgewählt worden. Da gibt es nichts zu beschönigen“, sagte die Grünen-Spitzenkandidatin und NRW-Schulministerin, Sylvia Löhrmann, nach den ersten Hochrechnungen.
Enttäuscht und schockiert reagieren die Grünen auf das Wahlergebnis. Nur das Minimalziel wurde erreicht: der Wiedereinzug in den Landtag. Ansonsten steht die Umweltpartei in NRW vor einem Scherbenhaufen. Gegenüber 2012 verliert sie fast die Hälfte der Stimmen. „Wir haben einen schweren Abend. Die Koalition ist abgewählt worden. Da gibt es nichts zu beschönigen“, sagte die Grünen-Spitzenkandidatin und NRW-Schulministerin, Sylvia Löhrmann, nach den ersten Hochrechnungen.
Bis zuletzt hatten die NRW-Grünen um ihren Wiedereinzug in den Düsseldorfer Landtag gezittert. Die Vorzeichen in diesem bisweilen vor sich hindümpelnden Wahlkampf hatten alles andere als zuversichtlich gestimmt: Seit Wochen verharrte die Partei der stellvertretenden Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann bei Umfragewerten von nur noch sechs bis sieben Prozent – ein mageres Ergebnis verglichen mit den stolzen 11,3 Prozent, die die Grünen bei den Landtagswahlen 2012 geholt hatten.
Trotz aller Mühen war es der Partei diesmal über weite Strecken nicht gelungen, ihre Themen im Wahlkampf zu platzieren. Klimaschutz und Verbraucherrechte lockten kaum einen Bürger an den Wahlstand. Stattdessen waren die vergangenen Wochen und Monate geprägt von der Sorge um die innere Sicherheit, von Problemen in der Bildungspolitik und dem stotternden NRW-Wirtschaftmotor. In keinem dieser Punkte war es den Grünen zuletzt gelungen zu glänzen.
Das galt wohl am deutlichsten im anhaltenden Streit um die Bildungspolitik. Seit sieben Jahren leitet die grüne Schulministerin Sylvia Löhrmann jenes Ressort, das in diesem Wahlkampf besonders viel Angriffsfläche bot. Das Hin und Her ums Turbo-Abitur, der Dauerärger um die Inklusion und auch die Klage über ausfallende Unterrichtsstunden – all das lastete schwer auf der Ministerin und ihrer Partei. Dass ausgerechnet Löhrmann die Grünen als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf geführt hat, fand auch deshalb in den eigenen Reihen längst nicht nur Anhänger.
Das war mal anders: Löhrmann gilt als Architektin dieser rot-grünen Landesregierung. Sie war es, die Hannelore Kraft 2010 überzeugte, das Experiment einer Minderheitsregierung zu wagen. Die Zusammenarbeit lief so erfolgreich, dass Rot-Grün ab 2012 mit absoluter Mehrheit weiterregieren konnte.
Inzwischen ist der Rückhalt vom einst so vertrauten Koalitionspartner verhalten. Die SPD nutzte im vergangenen halben Jahr vielmehr wiederholt die Gelegenheit, sich von den Grünen abzugrenzen. Als Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) wegen maroder Brücken und Straßen unter Druck geriet, beklagte er eine „durchgrünte Gesellschaft“ der Bürgerinitiativen, die Infrastrukturprojekte behinderten. Und dass die Opposition den in NRW besonders mächtigen Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) für die schwächelnde Wirtschaft verantwortlich machte, fand bei der SPD wenig Gegenrede.
Wie blank die Nerven bei den Grünen lagen, zeigte ein ungewöhnlicher Auftritt vor wenigen Tagen: Kurzfristig war die gesamte Führungsspitze der NRW-Grünen mit betretenen Gesichtern an die Presse gegangen, um an ihre Stammwähler zu appellieren. Offensiv warben Löhrmann und Parteichef Sven Lehmann um die Zweitstimmen ihrer Anhänger.
Die Partei suchte noch auf den letzten Metern ihr Profil zu schärfen, schloss eine Koalition mit CDU und FDP aus und hoffte durch Wahlkampfauftritte des neuen grünen Goldjungen Robert Habeck aus Schleswig-Holstein von dessen Aufwind zu profitieren.