Duisburg/Essen. Minister Habeck plant einen Auftritt in Duisburg bei der Kundgebung vor der Zentrale von Thyssenkrupp Steel. Tausende Teilnehmer erwartet.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will an einer Großkundgebung der IG Metall vor der Zentrale von Thyssenkrupp Steel in Duisburg teilnehmen. Das bestätigte das Wirtschaftsministerium in Berlin auf Anfrage unserer Redaktion. „Minister Habeck wird am 14. Juni am Stahlaktionstag teilnehmen“, erklärte eine Ministeriumssprecherin. Bereits in der vergangenen Woche war Habeck in Essen und Duisburg im Gespräch mit der Unternehmensführung von Thyssenkrupp und Arbeitnehmervertretern. „Dort wurde er nochmal zum Stahlaktionstag eingeladen angesichts der hohen Bedeutung des Themas“, so das Ministerium. Auch NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Landeswirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) werden bei der Kundgebung in Duisburg erwartet. Die IG Metall rechnet mit mehreren Tausend Teilnehmern.

„Ohne staatliche Förderung wird der grüne Umbau der Stahlindustrie in Deutschland scheitern“, betonte die IG Metall am Dienstag (13. Juni) in einer Einladung zur Kundgebung in Duisburg. „Ausgerechnet am größten Stahlstandort Europas, bei Thyssenkrupp Steel Europe, lässt die Förderzusage des Bundes für eine geplante Direktreduktionsanlage auf sich warten, sodass das gesamte Projekt auf der Kippe steht“, so die Gewerkschaft.

Allerdings ist auch eine Zustimmung der EU-Kommission für die geplante milliardenschwere Förderung des Bundes notwendig. Minister Habeck hatte nach einem Treffen mit dem neuen Thyssenkrupp-Chef Miguel López vor wenigen Tagen betont: „Wir stehen zu unseren Förderzusagen und werden im Austausch mit der Europäischen Kommission alles daransetzen, dass diese Hilfen möglich werden.“

IG Metall macht Druck

Angesichts der Unsicherheiten bei der erhofften Förderung macht die IG Metall Druck. IG Metall-Vorstandsmitglied Jürgen Kerner, der auch stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrats von Thyssenkrupp ist, erklärte unlängst, es gebe eine brenzlige Lage. Auf der Thyssenkrupp-Arbeitgeberseite seien nicht alle Aufsichtsratsmitglieder von der Investition in Duisburg überzeugt, so Kerner. Eine Kürzung der Staatshilfe gefährde den Bau der Direktreduktionsanlage, mit deren Hilfe bei Thyssenkrupp grüner Stahl hergestellt werden soll. „Das müssen wir verhindern“, mahnte Kerner. Denn wenn der Branchenprimus Thyssenkrupp jetzt den Einstieg in die klimafreundliche Stahlproduktion nicht schaffe, werde es auch für die anderen Unternehmen der Branche schwer.

Kaum hatte der Thyssenkrupp-Aufsichtsrat Mitte Mai die Berufung von Miguel López an die Konzernspitze beschlossen, da machte auch schon ein offener Brief von führenden Thyssenkrupp-Arbeitnehmervertretern die Runde. In dem Schreiben an Wirtschaftsminister Habeck, das mit einem Briefkopf von IG Metall und Thyssenkrupp versehen ist, schlagen die Gewerkschafter Alarm. Wenn nicht bald Geld des Bundes für den Stahlstandort Duisburg freigegeben werde, drohe dem gesamten Vorhaben das Aus. „Nur mit Mühe ist es gelungen, die Entscheidung um einen Monat auf den 23. Juni zu schieben“, heißt es in dem Brief, der unserer Redaktion vorliegt.