Schermbeck. Bürgermeister und Kämmerer blicken auf sehr angespannte Kassenlage. Welche Herausforderungen der Haushalt 2024 hat.
768 Seiten stark ist der Ordner, in dem der Schermbecker Kämmerer Alexander Thomann seinen Entwurf für den Haushalt der Gemeinde Schermbeck detailliert darstellt. Am Dienstag wurde das Zahlenwerk in der Ratssitzung ausführlich vorgestellt. Selten dürfte es in der Geschichte der Kommune jedoch so schwierig gewesen sein, einen Plan aufzustellen, der den Notwendigkeiten Rechnung trägt und mit den verfügbaren finanziellen Mitteln auskommen muss.
Kämmerer Alexander Thomann sagt: „Wir gehen davon aus, dass wir dieses Jahr den Haushalt auch im Jahresabschluss ausgleichen können.“ Allerdings gelinge das nur durch einen „Rechentrick“, den Thomann genauso kritisch sieht, wie bereits sein Vorgänger: „Durch das Corona-Ukraine-Isolierungsgesetz kann man die Mindereinnahmen und Mehrausgaben, die durch beide Krisen entstanden sind, als außerordentlichen Ertrag ausweisen.“ Er sei allerdings „kein Freund davon“, denn dies sei „ein Gewinn, der tatsächlich gar nicht entstanden ist.“ Ab dem Jahr 2026 müsse die Gemeinde dann die bis dahin aufgelaufenen 4,15 Millionen Euro zurückzahlen.
Dagegen ist der Plan fürs kommende Jahr nur ein Tropfen auf den heißen Stein: 2024 werden die Erträge voraussichtlich bei 40,58 Millionen Euro, die Aufwendungen bei 40,41 Millionen liegen – also rund 170.000 Euro Überschuss, prognostiziert der Kämmerer.
Kämmerer sieht ein „Riesenproblem“ vor sich
328.000 Euro kämen allerdings durch Grundstücksverkäufe in die Kasse. „Wenn wir die nicht hätten, hätten wir keinen ausgeglichenen Haushalt. Das ist mein Problem, wenn der Haushalt strukturell unausgeglichen ist“, so Thomann besorgt: „Wenn sich die Rahmenbedingungen nicht ändern, werden wir vor einem Riesenproblem stehen!“
Die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer habe zu Mehreinnahmen von 1,99 Millionen Euro geführt, so der Finanzexperte. Alleine die Erhöhung der Kreis- und Jugendamtsumlage hätte 1,5 Millionen Euro verschlungen, so Thomann. Die Inflation durch höhere Preise sei dabei noch gar nicht berücksichtigt.
Kämmerer sucht Sparpotenziale der Gemeinde
„Wir wollen nicht die zweite Steuererhöhung ein Jahr nach der ersten schon vorschlagen, obwohl das eigentlich für die Finanzen erforderlich wäre“, erklärt der Kämmerer. Stattdessen versuche er jetzt zu sparen, wo es eben ginge. „Wir haben uns alle Positionen angeschaut und alles reduziert, was irgendwie vertret- und verantwortbar ist.“
Ein Punkt, der die Gemeinde massiv belaste, sei die Flüchtlingsunterbringung: „Das ist für uns finanziell eine Riesen-Herausforderung. Wir haben momentan 560 Personen in Schermbeck untergebracht – das ist mehr als wir beim Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 hatten.“ Entspannung sei nicht in Sicht.
Kein Wunder, dass auch Bürgermeister Mike Rexforth, der früher selber Kämmerer war, mit der Stirn runzelt: „Es gibt so viele Herausforderungen und Probleme, die wir nicht selber gemacht haben, aber die wir irgendwie lösen müssen.“ Lange gehe das aber wohl nicht mehr gut: „Ich sehe da schwarz!“, so Rexforth, der mit Blick auf seinen Kämmerer sagt: „Mir tut Herr Thomann einfach leid.“ Großen Optimismus versprüht der Kämmerer auch nicht: „Wenn sich die Ausgangslage nicht ändert, fehlt mir die Phantasie, wie wir damit umgehen sollen.“