Wesel. Seit 2021 gibt es in Wesel ein Förderangebot für PV-Anlagen auf dem Balkon. Doch offenbar wurde damit nicht die gewünschte Zielgruppe erreicht.
Einfach aufzubauen und anzuschließen, zudem relativ kostengünstig: Der Vorteil von Stecker-Photovoltaik-Anlagen scheint eindeutig zu sein. Und so hatte die Stadt Wesel ein Förderprogramm für Bürgerinnen und Bürger aufgelegt, um mit diesen sogenannten Balkonkraftwerken einen kleinen Teil zur Energiewende in der Hansestadt beizutragen. Die Zukunft des Programms war nun Thema im Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Mobilität.
Wesel: Förderung für Stecker-Photovoltaikanlagen soll auslaufen
Hintergrund war die im Dezember 2021 beschlossene „Richtlinie der Stadt Wesel zur Gewährung von Zuschüssen für die Anschaffung und Nutzung“ solcher Solar-Anlagen. Und obwohl im Jahr 2022 insgesamt 77 derartige Anlagen gefördert und im aktuellen Jahr bereits 83 von 100 Anträgen auf Förderung genehmigt wurden – pro Jahr war die Förderung auf einhundert Anträge begrenzt – stand in der Sitzung ein Antrag zur Aufhebung der Richtlinie auf der Tagesordnung. Denn wie die Verwaltung argumentierte, war einerseits der Preis von Stecker-Photovoltaikanlagen in den vergangenen Jahren stark gesunken – laut Verwaltung von durchschnittlich 960 Euro in 2022 auf 740 Euro in diesem Jahr.
Andererseits hatte man gehofft, gerade Mieter mit geringerem Einkommen für diese Förderung zu gewinnen. Jedoch stellten diese nur einen Bruchteil der Anträge, nämlich fünf im vergangenen und 17 in diesem Jahr. Aus diesen Gründen und um eine „Fehlförderung“ zu vermeiden, sah der Beschluss daher vor, dass die Förderrichtlinie zum Jahresende auslaufen sollte.
Man wolle kein Programm am Laufen halten, das hauptsächlich von Personen in Anspruch genommen würde, die es gar nicht nötig hätten, hieß es aus den Reihen der Verwaltung. Und während diese Argumentation generell Zustimmung bei den Ausschussmitgliedern fand, wurden einige Aspekte angebracht, aufgrund derer der Beschlussantrag noch abgeändert wurde.
Trotz Sorge vor Fehlförderung: Es soll eine Nachfolgeregelung geben
So betonte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Ulrich Gorris, dass er das Förderangebot gerne beibehalten würde, denn es böte Bürgern „eine kleine Möglichkeit, irgendetwas zu tun“, um Energiekosten einzusparen und einen Teil zur Energiewende beizutragen. Und so verlagerte sich die Diskussion im Ausschuss darauf, wie die Richtlinie zielführender unter Gesichtspunkten der sozialen Gerechtigkeit weitergeführt werden könnte.
Letztlich wurde der Beschluss einstimmig unter der Ergänzung angenommen, dass für die Zukunft Förderrichtlinien für Personengruppen geschaffen werden sollen, welche diese „auch wirklich nötig haben“, wie es Jürgen Linz, Vorsitzender der CDU-Fraktion formulierte. Wie genau dies aussehen soll, soll in einem Arbeitskreis erarbeitet werden.