Schermbeck. Eine Steuer auf leerstehenden Wohnraum? In der Schermbecker Ratssitzung stieß die Idee von „Die Partei“ bei den anderen Politikern auf Ablehnung.
Diese Schermbecker Ratssitzung dürfte Timo Gätzschmann in keiner guten Erinnerung behalten. Der Bürgermeisterkandidat von „Die Partei“ hatte einen Antrag vorgelegt, der seiner Herzensangelegenheit, mehr Wohnraum in der Gemeinde Schermbeck zu schaffen, zugute kommen sollte. Doch die Ratsmitglieder aller anderen Parteien hielten letztlich überhaupt nichts von seiner Idee, ab 2023 eine Steuer auf unbewohnte, zu Wohnzwecken geeignete Gebäude einzuführen.
Noch relativ freundlich formulierte es der CDU-Fraktionsvorsitzende Rainer Gardemann: „Erstmal hörte sich der Antrag toll an. Keiner hier im Raum versagt sich, nach leerstehenden Wohnungen zu suchen. Wir haben die Sache intensivst in der Fraktion diskutiert – auch über Risiken und Hemmnisse gesprochen.“ Letztlich sehe die CDU aber zu große rechtliche Unsicherheiten. Auch die Umsetzung sei kaum machbar, so Gardemann. „Meines Wissens gibt es das auch in Deutschland bisher nirgendwo“, begründete der Christdemokrat die Ablehnung.
Gemeinde Schermbeck: „Kein Problem mit Leerständen bekannt“
Grünen-Fraktionschefin Ulrike Trick fragte zunächst bei der Verwaltung zu der Situation nach und erhielt von Gerd Abelt die Antwort: „Wir haben überhaupt keine Übersicht, ob wir überhaupt ein Problem von Wohnungsleerständen haben. Ich glaube, dass Wohnungsleerstände in Schermbeck praktisch gar nicht da sind.“ Die Grünen sahen es letztlich ähnlich wie die Verwaltung und lehnten den Antrag ab.
Der BfB-Vorsitzende Klaus Roth nahm ebenfalls kein Blatt vor den Mund: „Die Forderung aufzustellen, halte ich für absurd, ein Unding!“ Simon Bremer (FDP) sagte, er sei über den Antrag sehr überrascht und lehnte diesen ebenfalls ab – unter anderem weil es schon an der Umsetzbarkeit scheitern werde. SPD-Fraktionschef Dieter Michallek erklärte: „Generell wäre das vielleicht eine ganz gute Lösung, aber nicht für Schermbeck, eher für größere Städte.“
Jürgen Trick von den Grünen deutet den Antrag als Satire
Für die CDU gab Hubert Große-Ruiken zu bedenken, dass solch eine Steuer erstmal vom Innenministerium genehmigt werden müsste. Jürgen Trick (Grüne) erinnerte daran, dass die Stadt Essen mal vergeblich versucht habe, eine Bräunungsteuer einzuführen. Und auch aus der Pferdesteuer sei letztlich nichts geworden. Er sagte: „Ich verstehe diesen Antrag der Satire-Partei von Schermbeck einfach nur als Satire.“ Am drastischsten formulierte seine Ablehnung Ratsherr Thomas Pieniak (BfB): „Dieser Antrag vollkommen an der Realität vorbei!“