Wesel/Hamminkeln/Hünxe/Schermbeck. Mehrere Parteien nutzen in der Corona-Krise verstärkt die Möglichkeiten der digitalen Medien. Doch auch das Telefon gewinnt wieder an Bedeutung.
In Zeiten von Corona ist natürlich auch die politische Arbeit in den Fraktionen deutlich zurückgefahren. Zwischen Wesel und Hünxe arbeiten die Protagonisten weitgehend im Homeoffice. Doch wie halten die Fraktionen den Kontakt zueinander, wie funktioniert politische Kommunikation in diesen Zeiten? Die Redaktion hat sich umgehört.
„Wir nutzen Mails und den telefonischen Kontakt“, sagt Ludger Hovest, Fraktionschef der SPD Wesel. „Immer, wenn was anliegt, spreche ich mich mit meinen Fraktionskollegen ab.“ Doch in den vergangenen Wochen sei „nichts Gravierendes“ zu besprechen gewesen, sieht man einmal von den Bestimmungen rund um Corona ab. „Es ist bei uns ein loser Informationsaustausch, damit alle auf dem gleichen Erkenntnisstand bleiben.“
Positive Resonanz erfuhr die SPD mit ihrer Hotline für die Bürger, bei der sich einige meldeten, um einfach nur mit jemandem zu sprechen oder auch um Hilfe zu bitten. Mit Spannung erwartet Hovest indes die wöchentliche Telefonkonferenz mit der Bürgermeisterin und dem Verwaltungsvorstand am Donnerstag – denn möglicherweise könne man da schon über erste Lockerungen hinsichtlich der Kontaktsperre sprechen.
Ähnlich sieht es Jürgen Linz, Fraktionsvorsitzender der CDU Wesel. „Da müssen wir die Entscheidung der Bundeskanzlerin und der Minister abwarten – es könnte durchaus Änderungen geben.“ Linz bleibt mit seinem Team derzeit über Mail und WhatsApp in Kontakt.
„Im Moment gibt es ja keinen Zeitdruck, Entscheidungen treffen zu müssen.“ Ansonsten hat Linz die Fraktionsmitglieder jeweils über die Telefonkonferenz mit der Verwaltung informiert – im Vorfeld und im Nachgang.
Die SPD Hünxe hat ihre gesamte politische Arbeit auf digital-technische Mittel umgestellt. „Werkzeuge wie Videochats oder Cloud-Lösungen vereinfachen die Arbeit erheblich und ermöglichen es, weiter für alle Bürger da zu sein“, betont Fraktionschef Horst Meyer. Vor diesem Hintergrund appelliert die SPD an den Gesetzgeber, Alternativen zu Präsenz-Sitzungen im Rathaus zu schaffen. „Wir brauchen öffentliche, allen Bürgern offenstehende Lösungen. Videochats mit Livestreaming und Kommentierungsfunktion können das“, so Meyer.
Der Hamminkelner USD-Fraktionsvorsitzende Helmut Wisniewski ist ein etwas älterer Jahrgang, verweigert sich beharrlich den elektronischen Medien. An der politischen Arbeit hindert es ihn nicht. „Wir telefonieren miteinander, wenn es Probleme gibt“, erklärt er das Prozedere bei der Hamminkelner Wählergemeinschaft. Sollte es doch mal nur per E-Mail gehen, verweist er auf seinen Stellvertreter Dieter Stiller.
„Wir sprechen darüber, wann wer was macht. Wir sind ja der deutschen Sprache mächtig“, sieht er bisher keine Kommunikationsprobleme: „Wir sind ein überschaubarer Haufen. Wir kommen gut zurecht.“ Telefonkonferenzen hatten sie bei den Hamminkelner Grünen angedacht, dann aber doch verworfen. Denn es gab Sicherheitsbedenken, wenn auch nicht-öffentliche Beschlussvorlagen per Telefonkonferenz diskutiert werden. „Wir telefonieren im Wesentlichen mit der Kernfraktion und bringen die sachkundigen Bürger auf den neuesten Sachstand. Ganz klassisch“, erklärt der Grünen-Fraktionschef Johannes Flaswinkel gegenüber der NRZ.
Das sei machbar, mit Geduld, Zeit und einem guten Miteinander. Die Entscheidungsfindung sei natürlich etwas langwieriger als bei einer Sitzung, aber da nicht so viel zur Beratung vorliege, sei die politische Arbeit kein Problem für die Hamminkelner Grünen.
Sollten allerdings Coronaregeln gelockert werden, müsse man über die Möglichkeit diskutieren, wie man Entscheidungen wieder öffentlich kommuniziert. Flaswinkel könnte sich vorstellen, jeweils nur mit der Hälfte der Ausschussmitglieder oder Ratsleuten zu tagen, wenn sich alle Parteien einig sind.
Bei der Fraktion „Bürger für Bürger“ (BfB) in Schermbeck ist das Telefon aktuell das wichtigste Kommunikationsmittel, darüber stimme man sich ab, erläutert deren Vorsitzender Klaus Roth.
Normalerweise sei vor der für den 29. April in der Dreifachsporthalle geplanten Ratssitzung noch eine Fraktionssitzung der BfB geplant – diese könne er sich aber durchaus auch als Telefonkonferenz vorstellen.