Schermbeck. Im NRZ-Interview äußert er sich zu seiner Auffassung von Opposition und auch zu einer möglichen Bürgermeisterkandidatur bei der Kommunalwahl.
Anwalt Dr. Stefan Steinkühler, der im vergangenen Jahr aus der SPD ausgetreten ist, hat sich jetzt den Grünen angeschlossen. Im NRZ-Interview spricht der 47-Jährige über den Wandel der einstigen „Chaospartei“, seine Ansichten von Oppositionsarbeit und auch über eine mögliche Bürgermeister-Kandidatur.
Herr Dr. Steinkühler, wann haben Sie begonnen, sich politisch zu beteiligen?
Im Jahr 1990 bin ich in die SPD eingetreten. Damals lebte ich in Wattenscheid und es gab in dieser Zeit die ersten fremdenfeindliche Übergriffe und in Wattenscheid war die NPD-Zentrale von Nordrhein-Westfalen. Ich wollte mich politisch engagieren und solidarisieren und da war die SPD halt sehr naheliegend – gerade als Ruhrgebietskind.
In welcher Form haben sie dann die SPD in Schermbeck unterstützt?
Ich war hier im Ortsvereinsvorstand und wurde durch die SPD auch Sachkundiger Bürger im Planungs- und Umweltausschuss sowie Mitglied im Deponiebeirat der AGR. Nach einem recht langem Überlegungsprozess habe ich mich dann entschlossen, auszutreten – zu den Gründen zählten die Profillosigkeit der SPD hier in Schermbeck und auch deren Positionierung zum Ölpellets-Skandal.
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Wie sind Sie dann zu den Grünen gekommen?
Wir hatten schon durch die Ölpellets-Geschichte diverse Kontakte gehabt. Ich mir schon angeguckt, welche Partei in Frage kommt. Franz Müntefering, den ich sehr schätze, sagte einmal: „Opposition ist Mist!“. Ich finde: Eine Opposition – gerade auch bei den Mehrheitsverhältnissen hier in Schermbeck – ist verdammt wichtig, die Opposition muss halt stark sein. Und die Grünen machen hier eine starke Opposition, eine inhaltliche Oppositionsarbeit – auch nicht so eine Klientelpolitik wie vielleicht manch andere Partei. Und sie sind auch mal bereit, ungewöhnliche Schritte zu gehen, wenn sie von denen überzeugt sind, wie zum Beispiel im Ölpellets-Skandal die Staatsanwälte anzuzeigen. Ich glaube diese Hartnäckigkeit hätte vielleicht manch andere Partei nicht gezeigt.
Gab es weitere Gründe?
Durch den Ölpellet-Skandal und die Zusammenarbeit habe ich natürlich auch die handelnden Personen kennengelernt und weiß, wie die ticken und fühle mich da jetzt ganz gut aufgehoben.
Werden die Grünen denn einen eigenen Bürgermeister-Kandidaten aufstellen?
Darüber wird die Mitgliederversammlung der Grünen entscheiden – auch darüber wer Direktkandidat wird und wie die Listenplätze verteilt werden. Deshalb kann ich da jetzt eigentlich noch gar nichts zu sagen. Aber es ist natürlich schon so, dass ich mich kommunalpolitisch weiter gerne engagieren würde und mich auch in Gahlen, wo ich ja herkomme, als Direktkandidat zur Verfügung stellen würde. Alles unter dem Vorbehalt, dass die Mitgliederversammlung dem zustimmt.
Würden Sie denn auch als Bürgermeister-Kandidat zur Verfügung stehen?
Die Frage stellt sich im Moment einfach nicht, es muss erstmal geklärt werden, ob wir überhaupt einen Kandidaten aufstellen. Da will ich dem Meinungsbildungsprozess der Mitgliederversammlung, der bei den Grünen unheimlich wichtig ist, nicht vorgreifen. Vor daher ist das eine Sache, die ich gar nicht kommentieren kann.
Wie wichtig ist denn aus Ihrer Sicht, dass sich nicht nur Amtsinhaber Mike Rexforth Kandidat wieder zur Wahl stellt?
Es wäre sehr schwierig für mein demokratisches Verständnis, man muss ja auch eine Alternative haben. Ich weiß jetzt nicht, wer es von „Die Partei“ wird, die ja angekündigt hat, einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken.
Was halten Sie eigentlich von dieser neuen Polit-Gruppe?
„Die Partei“ finde ich als Protestpartei super – ich weiß nur nicht, ob sie uns im Moment inhaltlich in Schermbeck nach vorne bringt.
Was wäre denn, wenn Mike Rexforth der einzige Kandidat bleibt?
Es wäre eine Schande, wenn wir keinen qualifizierten Gegenkandidaten bekämen – unabhängig wer es ist oder aus welcher Partei der kommt. Sonst hätten wir fast schon monarchische Züge. Der Wähler muss einfach eine Wahlmöglichkeit, eine Alternative haben. Wenn es nur einen Kandidaten gibt, wird die Kommunalwahl langweilig. Ich hoffe, dass es einen vernünftigen Gegenkandidaten zu Herrn Rexforth gibt – er hat sicher einiges richtig gemacht, aber ich glaube auch, dass man viele Sachen noch verbessern kann.