Hamminkeln. Die gestrichelten Linien an der Blumenkamper Straße und Daßhorst wurden wieder entfernt. Sie entsprachen nicht den rechtlichen Vorgaben.
Es ist eine Maßnahme, die in den sozialen Medien für Kopfschütteln sorgt: Kaum waren die Fahrradschutzstreifen an der Straße Daßhorst und der Blumenkamper Straße Ende vergangenen Jahres angebracht, ließ die Stadt Hamminkeln die gestrichelten Markierungen kurz vor Weihnachten auch schon wieder entfernen.
Der Grund: Sie entsprachen nicht den Vorschriften. „Das ist eine klare Fehlleistung der Verwaltung“, kritisiert Grünen-Sprecher Thomas Becker. Auch Technik-Chef Bernhard Payer räumt auf Anfrage dieser Redaktion Versäumnisse ein.
Aber zurück zum Anfang: Da der abgesetzte Radweg an der Brüner Straße zu schmal für den Begegnungsverkehr ist, ließ ihn die Stadt vor einigen Wochen auf der gegenüberliegenden Seite um einen Fahrradschutzstreifen erweitern. So sollte vermieden werden, dass zwei Radfahrer auf dem schmalen Fahrstreifen frontal zusammenstoßen.
Straßen wurden im Vorfeld nicht ausgemessen
„Wir haben die Brüner Straße im Vorfeld detailliert ausgemessen“, so Payer. Das Konzept schien sich zu bewähren. „Deshalb haben wir bei der Ausführung beschlossen, es auf die Blumenkamper Straße und Daßhorst zu übertragen.“ Das Problem: Die Planer vergaßen, die Maße der beiden Straßen zu kontrollieren. „Das ist ein reines Versäumnis unsererseits“, räumt Payer ein.
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Erst die Grünen machten die Verwaltung Mitte November in einem Schreiben darauf aufmerksam, dass an der Blumenkamper Straße und Daßhorst sowohl der Schutzstreifen als auch die restliche Fahrbahn zu schmal sind. Ein Risiko für die Radfahrer. Bei Gegenverkehr müssen Autofahrer nämlich auf den Schutzstreifen ausweichen – was rechtlich zwar nicht erlaubt, aber im Verkehrsalltag unvermeidbar ist.
Zudem seien die gestrichelten Markierungen an der Blumenkamper Straße bis an die B473 und somit außerhalb der geschlossenen Ortschaft auf die Fahrbahn gebracht worden. Das sei verboten, kritisiert Becker. „Ich muss doch als Verwaltung erstmal die Rechtslage abklären, bevor ich eine solche Maßnahme in Auftrag gebe“, zeigt sich der Grünen-Sprecher fassungslos.
Schlechte Kommunikation mit zuständiger Firma
Als der Fehler aufflog, habe die Stadt die zuständige Firma laut Payer sofort angewiesen, die fehlenden Piktogramme, mit denen die Schutzstreifen erst ihre Gültigkeit erlangen, nicht mehr anzubringen. „Da ist bei der Kommunikation aber offenbar irgendetwas schief gelaufen“, so der Technik-Chef.
Am 17. Dezember 2019 rückten Mitarbeiter der Firma aus und malten die Piktogramme auf die Straße. „Von da an hatten wir keine Rechtssicherheit mehr“, erklärt Payer. Nur zwei Tage nach der Fertigstellung der Schutzstreifen ließ die Verwaltung die Markierungen zum Unverständnis der Anwohner deshalb gleich wieder entfernen.
Durch das Anbringen und Beseitigen der Fahrbahnmarkierungen an Blumenkamper Straße und Daßhorst seien laut Payer Kosten im niedrigen vierstelligen Bereich entstanden. Darüber hinaus müssten die beschädigten Straßenabschnitte einer Oberflächenbehandlung unterzogen werden. Ob die zuständige Firma für das fälschliche Aufmalen der Piktogramme haftbar gemacht werden kann, müsse noch geprüft werden. Aktuell trage die Kosten der allgemeine Haushalt der Stadt Hamminkeln.