Schermbeck/Hünxe/Gelsenkirchen. . Man habe zu keinem Zeitpunkt an der illegalen Entsorgung der Ölpellets mitgewirkt und sei vielmehr Opfer krimineller Machenschaften geworden.

Jetzt äußert sich auch die BP zu den Vorwürfen, zu den illegal im Gahlener Mühlenberg entsorgten Ölpellets – BP bezeichnet sie als Rußpellets – und weist jede Verantwortung von sich. Die Staatsanwaltschaft habe dem Unternehmen am vergangenen Freitag mitgeteilt, dass sie wegen des Vorwurfs des unerlaubten Umgangs mit Abfällen („Rußpellets“) ein Ermittlungsverfahren gegen Mitarbeiter der Ruhr Oel GmbH in Gelsenkirchen eingeleitet habe.

Bewusst in die Irre geführt

BP teilt jetzt mit, „dass die Vorwürfe dabei nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit seit Monaten laufenden Umweltstrafverfahren stehen, in denen es um die Deponierung von Rußpellets in einer Tongrube in Hünxe geht“. BP verweist darauf, dass sich für „diese mutmaßliche Straftat“ derzeit andere, der frühere Geschäftsführer der Firma Ökotec und Dritte, vor dem Landgericht Bochum verantworteten. Weder das Unternehmen Ruhr Oel noch aktuelle oder ehemalige Mitarbeiter seien in dieses Verfahren wegen der „mutmaßlich rechtswidrigen“ Deponierung von Rußpellets einbezogen. „Um es deutlich zu betonen: Wir haben zu keinem Zeitpunkt an einer illegalen Entsorgung der Rußpellets mitgewirkt“, sagt Marc Schulte, Sprecher des Unternehmens. Die Deponierung sei ohne das Wissen der BP erfolgt. „Vielmehr wurden wir hier bewusst und mit hoher krimineller Energie in die Irre geführt.“ Schulte ergänzt: „Auch haben wir uns als Unternehmen weder einen Produktstatus erschlichen noch hat eine angebliche Um- oder Falschdeklaration der Rußpellets stattgefunden, wie immer wieder von Seiten eines Angeklagten behauptet wird.“

Nebenprodukt oder Abfall?

Wie berichtet, hat einer der Angeklagten, ein Gahlener Abfallmakler, eine Erklärung vor dem Landgericht verlesen lassen. Er sieht die Ruhr Oel GmbH Gelsenkirchen, die zur BP gehört, als Verursacherin des Abfall-Skandals und wirft der Staatsanwaltschaft vor, sie zu schützen. Ruhr Oel habe den gefährlichen Abfall zu einem Produkt umdeklariert und mit einem verharmlosten Sicherheitsdatenblatt in den Markt gegeben. Es habe bei BP gar eine „Task Force Pellets“ gegeben, um das zu bewerkstelligen, so der Angeklagte.

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Abfall oder Nebenprodukt?

BP weist das zurück. In dem neuen Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Bochum solle jetzt die Rechtsfrage geklärt werden, ob die Einstufung der Rußpellets als sogenanntes Nebenprodukt in den Jahren vor 2015 rechtlich zutreffend war, sofern sie nicht im benachbarten Kraftwerk als Brennstoff eingesetzt wurden. Rußpellets, so BP, werden im Werk Gelsenkirchen-Scholven als Nebenprodukt der Schwerölvergasung hergestellt. Sie könnten abhängig von „den Umständen des Umgangs und der weiteren Verwendungsmöglichkeit sowohl Nebenprodukt als auch Abfall sein.“