Hünxe. . Es gab kein eindeutiges Stimmungsbild an diesem Abend bei den Hünxer Sozialdemokraten zu einer GroKo. Als der Vorsitzende Jan Scholte-Reh zum Schluss geheim abstimmen ließ, war das Ergebnis denkbar knapp: Ja sagten 44,8 Prozent, Nein 41,4 Prozent, 13,8 Prozent zeigten sich unentschlossen.

Es gab kein eindeutiges Stimmungsbild an diesem Abend bei den Hünxer Sozialdemokraten zu einer GroKo. Als der Vorsitzende Jan Scholte-Reh zum Schluss geheim abstimmen ließ, war das Ergebnis denkbar knapp: Ja sagten 44,8 Prozent, Nein 41,4 Prozent, 13,8 Prozent zeigten sich unentschlossen.

Bildungsbeauftragter Benedikt Lechtenberg hatte die Inhalte des Koalitionsvertrags noch einmal vorgestellt. Dabei zeigte er die Verhandlungserfolge der SPD in den Bereichen Arbeit, Gesundheit, Europa, Rente, Bildung, Steuern und Migration auf. „Uns ist es wichtig, ergebnisoffen über Pro und Contra zu reden. Der Vertrag hat gute Inhalte, aber er ist nicht perfekt und es gibt auch einiges zu kritisieren“, so Lechtenberg. Seit der Veröffentlichung des Vertrags konnten die OV-Mitglieder im Vorfeld auch an einer internen Online-Umfrage teilnehmen.

Sorge über den Kurs

In der Diskussion bekam der Koalitionsvertrag viel Lob. Sozialer Arbeitsmarkt, Grundrente, BAföG-Erhöhung, Breitbandausbau, Wiedereinführung der Parität in Gesetzliche Krankenversicherung sowie Europa-Politik wurden genannt. Kritisiert wurde, dass der Vertrag nicht ehrgeizig sei; man drehe nur an Stellschrauben, betreibe Reparatur. Die SPD verlöre ihren Anspruch als linke Volkspartei, wenn sie sich selbst nur als „Korrektiv zu den Konservativen“ sehe, statt Lösungen für die großen Herausforderungen (Digitalisierung, Globalisierung, Migration, Klimaschutz, Sicherung des Sozialsystems) zu präsentieren. Die GroKo drohe eine Koalition der kleinsten Schritte zu werden.

Der Schwerpunkt der Diskussion war aber grundsätzlicher Natur. Viele zeigten sich besorgt über den künftigen Kurs. Einige begründeten ihre Zustimmung mit der Sorge vor Neuwahlen und einer ungewissen Zukunft. Andere wollen die AfD nicht als Oppositionsführerin sehen, machen sich Sorgen um die Glaubwürdigkeit der SPD. „Das Hin und Her der letzten Wochen hat uns sehr geschadet.“ Einig waren sich alle darin, dass die Entscheidung nicht einfach sei. Es müsse in jedem Fall eine Erneuerung der SPD geben – strukturell, programmatisch und personell.