Hamminkeln. Bürgermeister Bernd Romanski sprang kurzfristig für NRW-Generalsekretärin Schulze ein und sprach über die Weichenstellungen für die Zukunft.
Dass die SPD Hamminkeln erst im Februar zu ihrem Neujahrsempfang einlädt, ist schon Tradition – und wie im letzten Jahr steht die Partei vor entscheidenden Monaten. Im letzten Jahr sollte „das Frühlingserwachen den kernigen Auftakt“ des Wahlkampfes bilden, blickte der Stadtverbandsvorsitzende Bruno Lipkowsky zurück: „Das Ergebnis ist ja bekannt.“ Seine Begrüßung bildete den Auftakt zu einer äußerst selbstkritischen Bestandsaufnahme der eigenen Partei, die wohl vor einer der schwierigsten Entscheidungen ihrer langen Geschichte steht.
Dass es auf die Frage „GroKo: ja oder nein?“ nicht die eine Antwort gibt, wurde auch am Sonntag deutlich: „Ich bin zwar für eine Große Koalition – aber kleiner geworden sind meine Bauchschmerzen nicht“, gab er zu – und dürfte damit für viele gesprochen haben. Landrat Ansgar Müller appellierte einmal mehr an die Verantwortung der SPD, die auch eine historische sei: „Wer die SPD wählt, will auch, dass sie regiert.“ Einen Wählerauftrag, in die Opposition zu gehen, den gebe es nicht. Letztlich müsse die Entscheidung aber nicht von Personen, sondern den Inhalten des Koalitionsvertrags abhängig sein, forderte Müller: „Und die können sich sehen lassen.“
Dem Bürgermeister fehlt der Glaube
Ob allerdings die darin vereinbarten Ziele genauso erreicht und umgesetzt werden können, zweifelte Bürgermeister Bernd Romanski, der als Redner für Svenja Schulze, die Generalsekretärin der NRW-SPD, eingesprungen war, recht deutlich an: „Mir fehlt der Glaube, dass der Spagat zwischen Idealen und Werten und der GroKo klappt“, gab er offen zu. Deswegen sei die Entscheidung „ganz schwierig“. So sehr sich alle Redner darin einig waren, dass die SPD auf Bundesebene in den letzten Wochen und Monaten ein fatales Bild abgegeben, so zufrieden waren Romanski, Lipkowsky und der Fraktionsvorsitzende Jörg Adams mit der Arbeit auf der kommunalen Ebene.
Die Fraktion im Rat habe es geschafft, trotz einer fehlenden Mehrheit, der Politik ihren Stempel aufzudrücken, so Adams. Er hob vor allem die Bereiche Bildung und Infrastruktur hervor. Im kommenden Jahr solle die Schule in Mehrhoog angegangen werden und auch die Gesamtschule müsse weiter ausgebaut werden, damit „unsere Kinder in Hamminkeln Abitur machen können“, so Adams. Romanski nutzte seine Rede auch dafür, „einen ersten Lerneindruck“ nach fast zweieinhalb Jahren im Amt zu teilen. Auch er war der Meinung, dass sich das Erreichte sehen lassen könne, genug zu tun sei aber trotzdem, um die Stadt für die Zukunft aufzustellen: Sei es in der Frage des Internetausbaus oder auch, wenn es darum geht, die Stadt für neue Anwohner oder Betriebe attraktiv zu machen: „Das funktioniert nur durch die sehr gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung“, bedankte er sich.
Bürgermeister weist auf Verantwortung vor Ort hin
Geknirscht habe es dagegen hin und wieder in der Zusammenarbeit mit höheren Behörden: „Da fehlt an anderen Stellen häufig die Empathie, die eben auf kommunaler Ebene nötig ist.“ Zuletzt wendete er sich mit einem Aufruf an seine Parteigenossen, der nahtlos an die Kritik an der eigenen Parteispitze anschloss: „Egal, was auf anderen Ebenen passiert: Wir haben hier eine Verantwortung.“ Da war es wieder, dieses Wort, das die SPD im Frühjahr 2018 umtreibt: Verantwortung.