Rheinberg/Alpen/Sonsbeck/Xanten. . Der Rettungsbedarfsplan dafür sorgt weiter für Diskussion. Kleine Kommunen fühlen sich, obwohl sie am meisten betroffen sind, nicht informiert.
Zum Rettungsdienstbedarfsplan für den Kreis Wesel gibt es nach wie vor keine Endfassung. Und der Entwurf, der Montag im Fachausschuss des Kreises Gegenstand war, sorgt bei den Kommunen weiter für Diskussionsbedarf.
„Insbesondere die Kommunikation, die nicht stattfindet, gilt es zu kritisieren“, ärgert sich Xantens Bürgermeister Thomas Görtz. „Wir erfahren durch die Presse von einem angeblichen Gipfeltreffen und müssen dann, auch wieder über die Presse erfahren, dass dieses Treffen abgesagt wird.“ Kollegiale Informationspolitik sähe anders aus. „Wir wehren uns weiterhin dagegen, dass der Notarztstandort gebündelt nach Alpen verlegt werden soll.“
Der vom Kreis beauftragte Gutachter hatte laut Vorstandsmitglied Lars Rentmeister erneut angeregt, dass in Rheinberg und Xanten Notarzteinsätze nachts nur noch aus Alpen gefahren werden sollen. Dort sieht man diesen Vorschlag natürlich entspannter. Dennoch ärgert sich Bürgermeister Thomas Ahls über den Umgang mit den betroffenen Gemeinden. „Eine persönlichere Ebene wäre wünschenswert.“
Jürgen Bartsch, Grünen-Sprecher im Kreistag, hatte erwartet, dass die Emotionen hochkochen. „Keiner möchte eine Verschlechterung in der notärztlichen Versorgung, im Gegenteil: Wenn wir über Veränderungen sprechen, sollen diese eher zu einer Verbesserung führen.“ Die Endfassung des Plans sei ab zuwarten und auch, wie die kleinen Kommunen eingebunden werden. Das hatten sowohl Landrat Ansgar Müller als auch Rentmeister nach der Kritik durch Kommunalpolitiker versprochen.
„Die SPD Rheinberg erwartet sowohl von Landrat Müller als auch von Rentmeister, dass wir zukünftig vorab informiert werden, wenn es zu diesem Thema etwas Neues gibt oder Termine angesetzt werden“, sagte der Fraktionsvorsitzende Jürgen Madry. „Es ist nicht zu viel verlangt, wenn auch mit den Parteien vor Ort gesprochen wird.“
Rechtlich müsse der Kreis nur die großen, abstimmungsberechtigten Städte Wesel, Moers und Dinslaken in die Entscheidung mit einbeziehen, weiß Josef Elsemann, Kreisgeschäftsführer der CDU. „Als kleine Gemeinde müssen wir uns aber darauf verlassen können, dass auch unsere Interessen durch den Kreis vertreten werden.“ Das Gleiche erwartet Sonsbecks Bürgermeister Heiko Schmidt. „Auch wenn wir nicht offiziell beteiligt sind, erwarte ich dennoch, dass wir in einem gewissen Maße einbezogen und informiert werden.“ Denn eine Einladung zur Sitzung des Fachausschusses wurde an die kleinen Kommunen nicht ausgesprochen.
Schwierige Informationslage
Die etwas schwierige Informationslage wird ebenso aus Rheinberg und Alpen kritisiert. „Bisher fühlen wir uns nicht so gut informiert, wie wir gerne wären“, sagt Jonny Strey, Fachbereichsleiter Ordnung und Sicherheit bei der Stadt Rheinberg. „Aber es soll ja noch eine Infoveranstaltung geben, bei der wir etwaige Bedenken äußern können, wenn der finale Entwurf des Rettungsdienstbedarfsplans dann endlich steht.“ Wann der neue Entwurf diskutiert werden kann, steht noch nicht fest.