Oberhausen. Seit 2022 kümmert sich ein Team im Rathaus Oberhausen um digitale Projekte. Seitdem reiste das Team von Hamburg über Berlin bis nach Barcelona.
Seit über einem Jahr gibt es im Rathaus ein eigenes Team dafür, Oberhausen smarter zu machen. Um den digitalen Service für die Bürger zu verbessern, etwa bei Anträgen für neue Ausweise oder um Bauherren Einblicke in die digitale Bau-Akte zu ermöglichen. Wichtiger Bestandteil der Arbeit: Kontakte knüpfen, sich umschauen, was andere besser machen, netzwerken. Für solche Treffen reiste das Team unter anderem nach Berlin, Hamburg und Barcelona: Ausgerechnet zu einer Zeit, in der viele Menschen wegen explodierender Preise in großer Sorge waren – und zum Energiesparen angehalten wurden. Doch für die Stadt sind solche Treffen Pflicht, denn sie sind Bedingung für eine millionenschwere Förderung.
Seit 2022 wird das Oberhausener Smart-City-Team zusammengestellt, derzeit besteht es aus sieben Personen. Sechs Konferenzen standen 2022 im Kalender des Smart-City-Teams, Höhepunkt des ersten Jahres war sicherlich die dreitägige „Smart City World Expo“ im spanischen Barcelona. Sechs Team-Mitglieder haben nach Information unserer Redaktion im November 2022 daran teilgenommen, was die Stadt jedoch weder bestätigt noch abstreitet. „Die Teilnehmenden werden abhängig von den Themen und Schwerpunkten der jeweiligen Konferenzen/Messen definiert“, erklärt Stadtsprecher Frank Helling auf Nachfrage.
Große Bedenken, dass die Reise einer Delegation nach Barcelona möglicherweise Irritationen auslöst, hatte die Stadt nicht. Im Gegenteil: Stadtsprecher Frank Helling erklärt auf Nachfrage, warum die Teilnahme an Messen so wichtig ist: „Im Rahmen der Förderung der Modellprojekte Smart City musste sich die Stadt mit dem Smart City Team zum Austausch und zur Vernetzung mit anderen Kommunen verpflichten. Dies ist in den Förderkriterien des Bundes ausdrücklich so festgehalten.“ Hintergrund: Um smarter zu werden, hat die Stadt bereits Ende 2021 Fördermittel zugesprochen bekommen: 13,6 Millionen Euro bis zum Jahr 2026.
Städtischer Haushalt wird kaum belastet
Die Stadt wäge bei allen Dienstreisen Nutzen und Kosten intensiv ab, heißt es aus dem Rathaus. Und bei den besuchten Messen und Kongressen unterstreicht die Stadt „die Chancen, durch Austausch mit anderen Kommunen neue Impulse nach Oberhausen zu holen“. Und so wurden die Kosten zwar mit Steuergeld (Fördermittel) bezahlt, der städtische Haushalt wurde aber nur in sehr geringem Maße belastet.
Auf Nachfrage schlüsselt die Stadt die Kosten detailliert auf: Die Teilnahme der „Smart City Expo“ in Barcelona hat demnach insgesamt erstaunlich günstige 4720,63 Euro gekostet. Die Eintrittskarten, die regulär jeweils mehr als 1000 Euro kosten, erhielt die Stadt gratis aus einem Freikarten-Kontingent. 90 Prozent der Kosten für Barcelona wurden mit Fördergeld bezahlt, der zehnprozentige Eigenanteil lag bei rund 472 Euro. Von der Teilnahme an der Messe Berlin blieben unterm Strich 318 Euro Belastung für den städtischen Haushalt, weitere sechs Konferenzen (vier im vergangenen, zwei in diesem Jahr) kosteten einen Eigenanteil von 271 Euro. Macht gesamt knapp 1100 Euro.
Abschließend heißt es aus dem Rathaus: „Die Förderung – und die Verausgabung der Fördermittel – ist zeitlich eng begrenzt und setzt eine sehr konzentrierte Zusammenarbeit im Team, zwischen den Kommunen und den Dienstleistern voraus. Diese Zusammenkünfte ermöglichen uns, schneller die Projekte zum Wohle der Oberhausener Bürgerinnen und Bürger umzusetzen und die Fördermittel für Oberhausen im Zeitrahmen des Projektes möglichst komplett in Projekten zu verausgaben.“