Oberhausen. Die Landesförderung der Schulsozialarbeit reicht anscheinend nicht aus. Die Caritas zieht an zwei Schulen den Schlussstrich.

Der Caritasverband streicht die vom Land geförderte Schulsozialarbeit an zwei Oberhausener Schulen. Hintergrund ist, dass die NRW-Regierung die Schulsozialarbeit finanziell unterstützt. Das Geld reicht allerdings nicht aus, urteilt die Caritas und stellt die Trägerschaft an der Bismarckschule und der Rolandschule nach den Sommerferien ein. „Diese Entscheidung fällt uns sehr schwer. Denn wir wissen um den riesigen Bedarf. Wir können diese Stellen nicht halten, weil die Förderung durch das Land weder kostendeckend ist noch eine sichere Perspektive besteht“, erklärt Caritasdirektor Michael Kreuzfelder in einer Pressemitteilung.

Das Thema war zuletzt im Schulausschuss hochgekocht. Die Schulverwaltung hatte die Fraktionen darüber informiert, dass die vom Land geförderten zwölf Stellen für die Schulsozialarbeit wieder nur für ein Jahr befristet sind. Dr. Ute Jordan-Ecker, Leiterin des Bereichs Schule, monierte aus Verwaltungssicht zudem, dass das Geld für die Stellen nicht auskömmlich ist. Das nahm die SPD zum Anlass, gegen die CDU auszuteilen.

Caritas: Landesförderung berücksichtigt nicht die steigenden Personalkosten

Denise Horn, Schulsprecherin der SPD: „Das bringt Träger und Mitarbeitende in eine schwierige Situation.“ Die Beschäftigten hätten keine Sicherheit, die Träger könnten nur kurzfristig planen. „Wir würden uns wünschen, dass die Landesregierung ihre Versprechen wahr macht beim Thema Schulsozialarbeit.“ In einer Pressemitteilung legt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit nach der Caritas-Entscheidung nach: Er spricht von einem „dramatischen Warnsignal“ an die schwarz-grüne Landesregierung. „Sie trägt die alleinige Verantwortung für diese Entwicklung.“

Bei den Stellen handelt es sich um jeweils eine halbe Stelle, schreibt die Caritas. Trotz wiederholter Nachfrage gebe es keine Signale für das kommende Schuljahr. Die vom Land kalkulierten Personalkosten würden nicht die Tarifsteigerungen und die Einmalzahlungen sowie die IT und die Leitungsaufgaben berücksichtigen. Es brauche eine Förderung, die den Personalkosten angepasst ist: Wir können nicht immer und immer wieder auf eigenes Risiko die Stellen verlängern, gerade bei den Kostensteigerungen und sechs Wochen vor Schuljahresende ohne Zusage“, so Kreuzfelder. An den genannten Schulen könnte nun ein anderer Träger einspringen.

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SPD-Politiker deutlich: „Nicht nachvollziehbar“

Gundula Hausmann-Peters verteidigte im Namen der CDU die Landesförderung. „Ich bin irritiert, weil die Landesregierung ihre Hausaufgaben gemacht hat“, sagte sie spöttisch – wohl mit Blick auf sozialdemokratisch geführte Vorgänger-Regierungen, die das ihrer Meinung nach nicht getan haben. Die Förderung sei langfristig gesichert, aus haushaltstechnischen Gründen seien die Stellen aber nur für ein Jahr bezahlt.

Bezirksbürgermeister Thomas Krey sprang seiner SPD-Kollegin Horn bei und erklärte sein Unverständnis über Hausmann-Peters Behauptung. „Das kann ich ehrlich gesagt als Ratsmitglied nicht nachvollziehen. Die Träger sind auf sich allein gestellt und warten auf Informationen zu den Bewilligungsbescheiden. Diese Aussagen können sie am Wahlkampftisch machen, aber nicht hier.“

Seit der vergangenen Wahl regiert die CDU mit den Grünen im Landtag. Die SPD befindet sich in der Opposition. Das Schulministerium wird von CDU-Politikerin Dorothee Feller geführt, die aktuell wegen eines Datenleckes in die Kritik gerät.