Oberhausen. . Ausgerechnet die Soziallasten werden nicht als Berechnungsgrundlage genutzt. Für Oberhausen ist das ein Nachteil. Ein Kommentar von Denise Ludwig
Oberhausen ist auf einem guten Weg, der Haushalt ist seit 25 Jahren ausgeglichen, die Stadt muss keine neuen Schulden machen und, zack, muss der Kämmerer auf die Bremse treten. Die Umverteilung der Finanzmittel des Landes sorgt dafür, dass Oberhausen nicht in dem Maße von dem Geldsegen profitiert wie angenommen.
Nach der Landtagswahl hegte vor allem die Oberhausener SPD die Sorge, dass durch die vielen Abgeordneten aus dem ländlichen Raum die Interessen des Ruhrgebiets vernachlässigt werden könnten. Die Verteilung der Finanzmittel dürfte die Kritiker bestärken. Und das zu Recht.
Denn ausgerechnet die Soziallasten, unter denen Oberhausen besonders ächzt, werden nicht mehr als Berechnungsgrundlage genutzt, sondern Einwohnerzahl und Flächengröße. Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) sieht darin eine gerechte Finanzmittelverteilung. Keine Kommune verliere durch die neue Verteilung an Finanzkraft. Gleichzeitig warnt sie vor zu großer Euphorie, da viele Städte steigende Sozialaufwendungen stemmen müssten.
In Oberhausen wissen wir das.
Was nun kommt, kennen wir auch: Die Politik wird über Steuererhöhungen reden müssen, über Sparpotenziale, über Straßen, die nicht saniert werden können. Und die Bürger werden gefragt werden, wo man sparen kann. An dieser Stelle werden die Ideen allmählich so knapp wie das Geld.