Moers. In Moers hat die FDP in einem Wahlbezirk deutlich weniger Stimmen als ihr Bürgermeisterkandidat. Mit dem Parteinamen gibt es auch ein Problem.
Weil die FDP in Moers Chancen auf einen dritten Sitz im Rat der Stadt sieht, muss ein Wahlbezirk neu ausgezählt werden. Außerdem prüfen Parteijuristen, ob die Rats- und Bürgermeisterwahlen in Moers angefochten werden, weil der Parteiname auf den Wahlzetteln falsch dargestellt wurde.
Der Wahlausschuss der Stadt konnte das Ergebnis der Ratswahl aus diesen Gründen am Dienstag nicht formal feststellen. Dagegen wurden die Ergebnisse von Bürgermeister- und Integrationsratswahl und der Wahl zur Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr einstimmig festgestellt.
Elf Stimmen fehlen der FDP zum dritten Sitz im Rat der Stadt Moers
Der FDP-Vorsitzende Martin Borges stellte in der Sitzung den Antrag, das Ratswahlergebnis des Briefwahlbezirks 123.9 (Schwafheim/Asberg-Süd) neu auszuzählen. Dort hatte die FDP 68 Stimmen enthalten, ihr Bürgermeister-Kandidat Dino Maas aber 96. Borges bat um Prüfung, weil in allen anderen Wahlbezirken FDP und Maas in etwa gleichauf gelegen hätten. Laut Borges fehlen der FDP elf Stimmen, um einen dritten Sitz im Rat zu erhalten. Er geht von einem Übertragungsfehler aus.
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Auf den Wahlzetteln hatte der Name „Freie Demokratische Partei Deutschlands“ gestanden, das „Deutschlands“ war zuviel. Wahlleiter Wolfgang Thoenes wies allerdings darauf hin, dass Muster der Wahlzettel den Parteien vorgelegt worden seien, bevor sie gedruckt worden sind.