Moers. Am 13. September 2020 findet in Kamp-Lintfort die Kommunalwahl statt. Wichtige Infos zu Kandidaten, Themen, Wahllokalen und mehr im Überblick..

Bei den Kommunalwahlen am 13. September wollen in Kamp-Lintfort vier Bürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten und sechs Parteien und Wählervereinigungen antreten. Wir beantworten in diesem Text die wichtigsten Fragen zur Wahl: Wer will Bürgermeister oder Bürgermeisterin werden? Welche Themen bewegen die Bürger oder wie beantrage ich Briefwahl?

Kommunalwahl in Kamp-Lintfort: Die wichtigsten Infos

  • Die Kommunwahl findet am Sonntag, 13. September 2020, statt. Rund 29.500 Kamp-Lintforterinnen und Kamp-Lintforter ab 16 Jahren dürfen nach Angaben der Stadt wählen gehen. Die Wahllokale sind in der Regel von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Eine mögliche Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters wäre am 27. September.

Die wichtigsten Themen:

  • Stadtentwicklung: Wie geht es auf dem Laga-Gelände weiter, wie entwickeln sich die neuen Wohngebiete?
  • Wirtschaft: Wie geht die Stadt mit den Einbußen durch die Corona-Pandemie um? Was kann für Einzelhandel und Gastronomie lokal getan werden?
  • Verkehr: Wie schnell wird die Bahnstrecke fertig? Welche Rolle wird der Radverkehr künftig spielen? Was passiert mit der B 528n?
  • Umwelt: Greift das Klimaschutzkonzept für die Stadt, welche Ideen werden weiter verfolgt? Wie geht es in Sachen Kies weiter?
  • Wohnen: Wie kann bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden?
  • Bildung: Läuft die Sanierung in den Schulen weiter? Gibt es genügend Kita-Plätze?

Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Kommunalwahl in Kamp-Lintfort:

Was steht auf dem Wahlzettel?

Bei der Kommunalwahl am 13. September können insgesamt fünf Stimmen abgegeben werden: Für das Amt der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters und der Landrätin/des Landrats sowie für die Mitglieder des Stadtrats und des Kreistags. Zudem wählen die Bürgerinnen und Bürger erstmals die Mitglieder der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr direkt. Wahlberechtigt sind deutsche Staatsangehörige oder die eines EU-Mitgliedsstaates ab 16 Jahren.

Erstmalig findet die Wahl für die direkt in den Integrationsrat der Stadt Kamp-Lintfort zu wählenden Mitglieder (Integrationsratswahl) statt. Wahlberechtigt für diese Wahl ist, wer nicht Deutscher im Sinne des Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes ist, eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzt, die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten hat oder die deutsche Staatsangehörigkeit nach § 4 Absatz 3 des Staatsangehörigkeitsgesetzes in der aktuell geltenden Fassung erworben hat. Darüber hinaus muss die Person am Wahltag 16 Jahre alt sein, sich seit mindestens einem Jahr rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten und mindestens seit dem sechszehnten Tag vor der Wahl in Kamp-Lintfort ihre Hauptwohnung haben.

Wer sind die Kandidaten für den Posten des Bürgermeisters?

Um das Amt des Bürgermeisters bewerben sich neben Amtsinhaber Christoph Landscheidt (SPD), Sabine Hermann (CDU), Jürgen Bachmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Sidney Lewandowski (Die Linke).

Welche Parteien wollen in den Rat?

Über die Zusammensetzung des Rates können sich die Wahlberechtigten zwischen sechs Parteien entscheiden. Hier hat die SPD mit 33 Kandidaten die größte Reserveliste, auf Platz 1 steht der Landtagsabgeordnete René Schneider.

Auf Platz 1 der CDU-Reserveliste (28 Kandidaten) steht der amtierende CDU-Fraktionschef Simon Lisken, auf Platz 2 Bürgermeisterkandidatin Sabine Hermann. Die Liste der Grünen mit zehn Kandidaten führt Sibylle Skrzypczak an. Grünen-Bürgermeisterkandidat Jürgen Bachmann rangiert auf Platz fünf. Ganz oben auf der Liste der Linken (8 Kandidaten) steht Bürgermeisterkandidat Sidney Lewandowski, auf Platz 2 wird Susanne Hirschberg geführt.

Bei der FDP (9 Bewerber) heißt der Spitzenkandidat Stephan Heuser, für die erstmals antretende Wählergemeinschaft Libra (10 Kandidaten) geht Oguzhan Ucar ins Rennen.

Allen Parteien ist es gelungen, alle Kamp-Lintforter Wahlbezirke mit Kandidaten zu besetzen.

Wie viele Wahllokale gibt es?

Das Wahlgebiet der Stadt Kamp-Lintfort besteht aus 24 Stimmbezirken, die Bezirke 22 und 23 sind aufgeteilt (Kamperbrück, Hoerstgen und Saalhoff, Kamp). Zur Stimmabgabe gibt es in jedem Stimmbezirk ein Wahllokal.

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Wie beantrage ich Briefwahl?

Wer sich am Wahlsonntag während der Wahlzeit beispielsweise außerhalb seines Wahlbezirkes aufhält, oder aufgrund von Krankheit, eines körperlichen Gebrechens oder aus beruflichen Gründen sein Wahllokal nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann, hat die Möglichkeit per Brief zu wählen. Hierzu werden ein Wahlschein und die dazugehörigen Briefwahlunterlagen benötigt, welche in schriftlicher Form oder mündlich beantragt werden können.

Eine telefonische Antragsstellung ist nicht möglich. Ab sofort ist eine persönliche Wahlscheinbeantragung im Wahlamt im Rathaus, Am Rathaus 2, möglich. Beim Besuch des Rathauses wird auf das Einhalten der Hygienestandards und Abstandsgebote großen Wert gelegt. Das Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung ist verpflichtend! Bei einer persönlichen Wahlscheinbeantragung im Rathaus müssen sich Wahlberechtigte auf erhebliche Wartezeiten einrichten. Aus diesem Grund empfiehlt das Wahlamt, den Briefwahlantrag vorrangig über das Online-Formular oder schriftlich (z.B. per E-Mail an briefwahl@kamp-lintfort.de oder über den Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung) zu stellen.

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Wann ist meine Stimme ungültig?

Ein Stimmzettel wird immer dann ungültig, wenn ein Wähler zu viele Kreuze gemacht hat. Mehr als ein Kreuz pro Stimmzettel ist nicht gestattet. Außerdem müssen die Wahlhelfer das Kreuz klar zuordnen können. Falls das Kreuz an einer unklaren Stelle positioniert wurde, muss die Stimme bei der Auszählung aussortiert werden. Jeder Stimmzettel, auf dem der Wähler seinen Namen oder andere Zusatzbemerkungen schreibt, ist ebenfalls ungültig.

Welche Auswirkungen hat das Coronavirus auf die Wahlen?

Wer am Wahlsonntag direkt im Wahllokal wählen gehen möchte, muss sich an die Hygiene- und Abstandsregeln halten. Das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes wird in diesem Fall empfohlen. Darüber hinaus müssen sich alle Personen vor dem Zutritt in das Wahllokal die Hände desinfizieren. Der Wahlvorstand desinfiziert in regelmäßigen Abständen die Tische, Wahlkabinen, Stifte und sonstige Wahlutensilien. Die Stimmabgabe kann am Wahltag mit einem eigenen, nicht radierfähigen Stift erfolgen.

Wie viele Stimmen benötigt der Wahlsieger?

Für den Bürgermeister-Posten und den Landrat gilt : Wer mehr als 50 Prozent der abgegebenen Stimmen bekommt, gewinnt die Wahl. Schafft das kein Kandidat, gibt es eine Stichwahl am 27. September. Im Stadtrat von Kamp-Lintfort werden insgesamt 44 Sitze vergeben, 22 über die Direktwahl.

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Wann steht das Ergebnis der Kommunalwahl fest?

Die Auszählung der Wahl kann unmittelbar nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr beginnen. Auch die Stimmen der Briefwähler werden erst nach Schließung der Wahllokale ausgezählt. Die ersten Ergebnisse gibt es in der Regel bereits am Wahlabend.