Moers. Viel zu viele Plakate an einem Laternenpfosten: Die AfD hat in Moers gegen die Plakat-Vorgaben verstoßen. Jetzt drohen der Partei Konsequenzen.
In Moers gibt es Ärger mit Wahlplakaten der Alternative für Deutschland (AfD). Die Partei hatte im Wahlkampf für die Kommunalwahl am 13. September in den vergangenen Tagen bis zu fünf Wahlplakate an einer Straßenleuchte aufgehängt – ein klarer Verstoß gegen die städtischen Vorgaben.
Die sehen vor, dass pro Partei, Wählervereinigung und Einzelbewerber maximal ein Plakat im Sandwichverfahren, also von beiden Seiten lesbar, aufgehängt werden kann. An einem Standort dürfen insgesamt maximal drei Plakate angebracht werden.
Sieben Plakate an einem Pfosten
Bei Facebook kursiert allerdings ein Foto von der Oderstraße in Moers-Eick, das fünf AfD-Plakate an einem Laternenpfosten zeigt – zusätzlich zu zwei Plakaten von FDP und dem unabhängigen Bewerber Torsten Gerlach. Erlaubt gewesen wären an dieser Stelle insgesamt maximal drei Plakate, also nur eines der AfD.
Die Stadt hat der AfD in Moers eine Frist bis Donnerstag gesetzt, um die unrechtmäßig aufgehängten Plakate wieder abzunehmen. Folgt die Partei der Aufforderung nicht, wird die Stadt die Abnahme der Plakate veranlassen, die Kosten trage dann die AfD.
Wie ein Stadtpressesprecher mitteilte, müssten in einigen Fällen Hubwagen eingesetzt werden, so dass mit erheblichen Kosten zu rechnen sei.
Die Stadt geht aber davon aus, dass die AfD die Plakate selbst wieder abnehmen wird. Aber, so der Sprecher: „Müssten wir tätig werden, sind wir für jeden Hinweis dankbar.“
Auch interessant
