Kamp-Lintfort. Der für den 16. August geplante verkaufsoffene Sonntag in Kamp-Lintfort findet nicht statt. Verdi bemühte eine Eilentscheidung des OVG Münster.
Die Geschäfte in der Kamp-Lintforter Innenstadt werden am Sonntag nicht wie geplant öffnen können: Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in einer Eilentscheidung am Freitagnachmittag den verkaufsoffenen Sonntag untersagt. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hatte das Gericht bemüht.
Gericht folgte der Auffassung von Verdi
Die Richter folgten der Auffassung, dass die Argumente der Gewerkschaft nicht hinreichend gewürdigt worden seien. Werbegemeinschaft und Stadt, die mit einer Dringlichkeitsentscheidung vier verkaufsoffene Sonntage zugelassen hatte, reagierten mehr als enttäuscht.
Bürgermeister Prof. Dr. Landscheidt: „Wir respektieren selbstverständlich die gerichtliche Entscheidung, teilen aber weder das Ergebnis noch die Begründung. Drei verkaufsoffene Sonntage solange das Wetter schön und durch die Laga mehr Betrieb in der Stadt ist, wären für unsere durch Corona gebeutelten Einzelhändler ein kleiner Strohhalm gewesen. Ich bin sicher, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten damit kein Problem gehabt“, so Landscheidt. „Letztlich hängt in diesen Zeiten ihr Arbeitsplatz einmal mehr an den Umsätzen der Geschäfte.“
Land hatte mit Erlass verkaufsoffene Sonntage zugelassen
Mit Erlass vom 14. Juli hatte das NRW-Wirtschaftsministerium den Städten und Gemeinden erlaubt, verkaufsoffene Sonntage zuzulassen, auch wenn sie anders als sonst nicht mit anderen Veranstaltungen (Stadtfesten oder ähnlichem) in Zusammenhang stehen. Vor Gericht hatte dies zunächst keinen Bestand.