Neukirchen-Vluyn. Die CDU-Fraktion hat im Zuge der Haushaltsberatungen über die geplanten Investitionen diskutiert. Sie verweist auf unverlässliche Positionen.

• Die CDU-Fraktion in Neukirchen-Vluyn hat erste Haushaltsberatungen durchgeführt
• Im Zuge dessen haben die Christdemokraten ihre Kritik am Sportplatz-Entschluss erneuert
• Man dürfe die Stadt nicht kaputt sparen, dürfe sich aber auch nicht von niedrigen Zinsen leiten lassen

Die CDU hält an ihrer Kritik fest, dass es ein Fehler war, bei der Planung zur zentralen Sportanlage keine Vergleichsvariante durchrechnen zu lassen. Der Stadtrat hat mehrheitlich die eine Variante beschlossen, für die sich im Vorfeld auch der Stadtsportverband ausgesprochen hatte.

Man müsse im Sinne der Allgemeinheit schauen, ob hier nicht eine einseitige Bevorzugung vorliege, sagte Fraktionschef Markus Nacke auf NRZ-Nachfrage. Schließlich gehe es nicht um eine Sport-, sondern eine Fußballanlage.

Die CDU will keine „Wünsch-Dir-was-Projekte“

Das Thema kam im Zuge der Haushaltsberatungen wieder auf den Tisch. Man wolle das Gelingen des Haushaltssicherungskonzeptes nicht zugunsten einseitiger „Wünsch-Dir-was-Projekte“ im freiwilligen Bereich gefährden, sagt Nacke. „Gemäß vorliegenden Planungen könnte der Schuldenstand in den nächsten Jahren von circa 50 Millionen auf circa 70 Millionen Euro ansteigen“, heißt es.

Dahinter verbergen sich Pflichtaufgaben, aber unter Umständen zu einem Drittel mögliche freiwillige Ausgaben, gibt die CDU zu bedenken. Diese könnten, so wie geplant, nicht zu 100 Prozent akzeptiert werden. „Losgelöst davon, dass auch wir als CDU-Fraktion der Auffassung sind, dass man die Stadt nicht kaputtsparen darf, muss man bei Investitionsmaßnahmen ins Vermögen, vor allem wenn sie freiwillig sind, die Verhältnismäßigkeit und die Gegenfinanzierung im Blick haben“, erklären die stellvertretenden Fraktionschefs Dr. Heiko Haaz und Peter Hericks.

Die CDU spricht von einer falschen Signalwirkung

Die CDU spricht mit Blick auf die Entscheidung zur „Fußball-Anlage“ von einem schweren Entscheidungsfehler von SPD, FDP/Piraten und Auf geht’s mit falscher Signalwirkung.

Das HSK greife. Leichte Stabilisierungen seien erkennbar. Allerdings sehen die Christdemokraten keinen Grund zur Entwarnung und plädieren weiter für Zurückhaltung. „Zinsen bezahlen bedeutet Schulden machen,“ sagt Nacke. Man müsse besonders unverlässliche Haushaltspositionen im Blick haben. Kreisumlage, Gewerbesteuer, Sozialkosten und Zuweisungen von Land und Bund seien Risikopositionen, die auch schnell Puffer abschmelzen lassen.