Moers. . Das Thema Asyl war Grundlage für gleich zwei intensive Debatten am Mittwochabend im Rat. Dabei ging es im Einzelnen um...

Das Thema Asyl war Grundlage für gleich zwei intensive Debatten am Mittwochabend im Rat. Dabei ging es im Einzelnen um...

..die Gesundheitskarte

Seit 2016 haben Flüchtlinge in Moers die Möglichkeit, eine Gesundheitskarte zu bekommen. Bis dahin mussten sie erst eine Berechtigung zum Arztbesuch bei der Stadt einholen. Diesem Verfahren haben sich in NRW 24 von 396 Kommunen angeschlossen. Erwartet wurde, dass auch Erleichterungen und Einsparungen für die Verwaltungen erzielt werden könnten.

Eine Untersuchung der Stadt hat jedoch ergeben, dass im 2. und 3. Quartal 2016 jeweils 7.250 Euro Mehrkosten entstanden sind. Dezernentin Kornelia zum Kolk: „Der Verwaltungsaufwand ist nicht niedriger.“ Was auch daran liegen mag, dass die alte NRW-Regierung die Verwaltungskosten bei 8 Prozent des Aufwandes gedeckelt hat, in Niedersachsen und Bremen aber schon bei 5 Prozent Schluss ist, wie Elisabeth Hanke-Behrens (Grüne) bemerkte. Einstimmig, bei drei Enthaltungen, beschloss der Rat, die Karte zum 31. Dezember auslaufen zu lassen. Daten über die Kosten werden weiter gesammelt. Sollten sie Einsparungen belegen, steht einer erneuten Einführung nichts im Wege.

...Abschiebungen

Der Antrag des Bündnisses für Moers (SPD, Grüne, Grafschafter) sah einen Ratsbeschluss vor, Abschiebungen von Flüchtlingen nach Afghanistan abzulehnen.

Etwa 100 Flüchtlinge aus Afghanistan leben derzeit in Moers, wie der SPD-Fraktionschef Mark Rosendahl berichtete. Bisher habe es aber noch keine Abschiebungen von Flüchtlingen aus Moers nach Afghanistan geben, sagte Dezernentin Kornelia zum Kolk.

Also müsse sich der Rat auch nicht mit dem Thema befassen, fand etwa der CDU-Fraktionsvorsitzende Ingo Brohl. Bürgermeister Christoph Fleischhauer ließ durchblicken, dass er einen solchen Beschluss rügen würde, weil er keine Moerser Belange sehe.

Das Fazit: Das Bündnis überlegt, den Antrag in eine Resolution für die nächste Ratssitzung umzuwandeln.