Neukirchen-Vluyn. . Die SPD-Fraktion ist beim Thema Einzelhandel weitgehend isoliert. Im Fachausschuss haben die anderen Fraktionen ihre Meinung durchgesetzt.
Der Geschäftsbereich an der Ernst-Moritz-Arndt (EMA)- /Max-von-Schenkendorf-Straße im Barbaraviertel soll vorrangig entwickelt werden. Darin sind sich am Mittwochabend alle Fraktionen im Ausschuss für Stadtentwicklung einig gewesen. Das war mit Blick auf die Entscheidungen zum Thema Einzelhandel aber die einzige Übereinstimmung.
Auf der Tagesordnung standen der Beschluss über das neue Einzelhandelskonzept und ein Beschluss über einen Antrag zur Entwicklung des Einzelhandels im Barbaraviertel und auf Niederberg-Süd, der gemeinschaftlich von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion FDP/Piraten eingebracht worden war.
Im Kern wollen die drei Fraktionen verhindern, dass sich auf der Niederberger Südfläche großflächiger Einzelhandel ansiedeln kann. Das will auch NV Auf Geht’s nicht. Die SPD ist an diesem Punkt isoliert.
Die Politik hat auch einen Biomarkt im Blick
Insofern wurde mehrheitlich beschlossen, dass ein Beschluss aus dem Jahr 2008 aufgehoben wird, nach dem die in Rede stehende Fläche als „Sonderbaufläche Einzelhandel“ dargestellt werden soll und als „zentraler Versorgungsbereich Niederberg mit der Bedeutung eines Nebenzentrums“ festgelegt wird, wie es im Antrag heißt.
Außerdem sollen jetzt die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ansiedlung eines Nahversorgers geschaffen werden, der „die Grenze zum großflächigen Einzelhandel nicht überschreitet“. Wie berichtet haben die Fraktionen einen Biomarkt oder einen türkischen Supermarkt im Blick.
Der SPD-Fraktionsvize Richard Stanczyk warf der CDU vor, sie würde die Entwicklung blockieren. Man müsse die Möglichkeiten zunächst prüfen. „Sie wollen etwas, das es in der Realität so nicht gibt“, sagte Stanczyk in Richtung CDU. Thomas Stralka (CDU) betonte, dass man endlich klare Verhältnisse wolle.
Die SPD will zwei Hauptzentren
Und auch beim Einzelhandelskonzept gab es akuten Diskussionsbedarf. Stanczyk unterstrich mehrfach, dass Neukirchen und Vluyn gleichrangig betrachtet werden müssen, da es Auswirkungen habe, wenn man Neukirchen zum Nebenzentrum mache.
„Wir pulvern 6 Millionen Euro Steuergelder da hinein“, sagte er mit Blick auf den Ortskern Neukirchen. Katrin Bongert (Grüne) gab zu bedenken, dass im Konzept von nur einem Hauptzentrum die Rede sei.
Der Technische Beigeordnete Ulrich Geilmann versuchte zu vermitteln. Am Ende wurde das Konzept mehrheitlich beschlossen und ein Antrag der SPD mehrheitlich abgelehnt.