Kreis Wesel. Olaf Scholz kündigt eine schärfere Asylpolitik an. Wie viele Asylsuchende aus dem Kreis Wesel Deutschland verließen und wie viele folgen sollen.

Für seine Ankündigung, die Asylpolitik zu verschärfen, hat Olaf Scholz nicht nur Zustimmung geerntet. Und dass sich die umstrittene Aussage des Bundeskanzlers, abgelehnte Asylbewerber „im großen Stil abschieben“ zu wollen, nicht so einfach auf die Länder, Landkreise und Kommunen übertragen lässt, hatte der Vorsitzende des Städtetages NRW, Essens Oberbürgemeister Thomas Kufen (CDU), bereits angemerkt. Im Kreis Wesel hat es in diesem Jahr im Zuständigkeitsbereich der Kreisausländerbehörde (ohne die Städte Moers, Dinslaken und Wesel) mit Stand vom 25. Oktober 24 Abschiebungen gegeben. 26 weitere Personen sollen bis Ende des Jahres abgeschoben werden.

Länder, in die die Menschen zurückgeschickt wurden, sind Algerien, Ghana, Pakistan, Sri Lanka, Marokko, China und andere EU-Staaten, in die die asylsuchenden Personen als erstes eingereist sind (Dublin-Verfahren). Zum Vergleich: 2016, in dem Jahr nach den massiven europaweiten Flüchtlingsbewegungen, hatte es 106 Abschiebungen im Kreis Wesel gegeben. Nachdem die Zahlen 2017 und 2018 mit 96 und 98 Abschiebungen verhältnismäßig hoch waren, lagen sie in den Folgejahren teilweise deutlich darunter, von 92 im Jahr 2019 fiel die Zahl der vom Kreis Wesel abgeschobenen Personen auf 27 im Jahr 2020 und stieg anschließend wieder an, auf 36 Abschiebungen in 2021 und 38 in 2022.

Laut Kreis befinden sich derzeit 378 Menschen, die ab 2015 eingereist sind, im Status der Duldung. Damit ist die Abschiebung ausgesetzt. Duldungsgründe können unter anderem fehlende Reisedokumente oder ein Abschiebestopp in das Herkunftsland sein. Auch gesundheitliche Gründe oder die Geburt eines Kindes in Deutschland können eine Abschiebung verhindern. Die Länge der Duldung ist laut Kreisverwaltung vom jeweiligen Grund abhängig. Nach Angaben der Bundespolizei wurden bis September dieses Jahres 2637 Menschen aus ganz NRW abgeschoben, im gesamten Vorjahr waren es 3118.