Kreis Wesel. Wann kommt der Monitoringbericht? René Schneider hat eine kleine Anfrage ans Wirtschaftsministerium zum Thema Kies und Regionalplan gestellt.

Der Monitoringbericht des geologischen Dienstes über die aktuellen Kiesfördermengen im RVR-Gebiet lässt weiter auf sich warten. Der Kreis Weseler Landtagsabgeordnete René Schneider (SPD) hat nun eine kleine Anfrage ans NRW-Wirtschaftsministerium gestellt. Die übergeordnete Frage lautet: „Was passiert mit dem Regionalplan Ruhr, wenn die Kies-Nachfrage weiter sinkt?“

Bislang geht der RVR von einem Fördervolumen von sieben Millionen Kubikmetern Kies und Sand pro Jahr aus. Das ist mehr als der geologische Dienst im vergangenen Jahr errechnet hat. Und die Möglichkeit besteht, dass die aktuellen Zahlen erneut unter dem vom RVR herangezogenen Wert liegen.

Darüber hinaus möchte Schneider wissen, ob das Ministerium den Monitoringbericht vor dem 10. November veröffentlichen möchte. Bekanntlich geht der Regionalplanentwurf an dem Tag in einer Sondersitzung des RVR-Planungsausschusses in die politische Entscheidungsfindung. Schneider ist aber der Meinung, dass der Regionalplan bezüglich der Flächenkulisse für Kies- und Sandabbau überarbeitet werden muss, sollten die Abgrabungsmengen erneut zurückgegangen sein. Seiner Meinung nach wäre der im Regionalplan zugrunde gelegte Bedarf dann nicht mehr zu halten.

Wirtschaftsministerium sieht keinen Diskussionsansatz

Damit nimmt Schneider eine andere Haltung als das Wirtschaftsministerium ein, das die neuen Zahlen des geologischen Dienstes für den Regionalplanentwurf nicht erheblich nennt, da sich der RVR bei seinen Planungen auf den damals aktuellen Monitoringbericht von 2021 gestützt habe. Einen Diskussionsansatz erkennt das Ministerium damit nicht.

Anders als René Schneider, der unter anderem auch wissen möchte, was die Landesregierung daran hindert, wenn nicht den gesamten Monitoringbericht, dann zumindest die Zahlen zu veröffentlichen. Das Wirtschaftsministerium hat jetzt vier Wochen Zeit, die Fragen zu beantworten.