Kreis Wesel. Die Landesregierung reagiert auf die finanziellen Sorgen der Kitas. Charlotte Quik (CDU): Großartige Neuigkeiten – auch für den Kreis Wesel.
Die Landesregierung will die freien Kita-Träger kurzfristig mit einer Überbrückungshilfe in Höhe von 100 Millionen Euro unterstützen und die KiBiZ-Zuschüsse für das kommende Kitajahr statt um knapp vier um fast zehn Prozent erhöhen, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. „Das sind großartige Neuigkeiten – auch für alle Kindertagesstätten im Kreis Wesel und besonders für unsere Kleinen“, äußert sich die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik (CDU), die zugleich auch Mitglied im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend ist. Die 100 Millionen Euro sollen Anfang 2024 ausgezahlt werden.
Zum Hintergrund: Der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst hat viele Kindertageseinrichtungen vor finanzielle Herausforderungen gestellt. So hatten die Träger in Mitgliedschaft des Paritätischen Wohlfahrtsverbands im Kreis Wesel im Juli einen deutlichen Hilferuf an die Kommunen und das Land geschickt. Sie sahen sich in ihrer Existenz bedroht und entsprechend die Kinderbetreuung in Gefahr.
Charlotte Quik: Das Geld für die Kitas kommt auch den Kommunen zugute
Nun reagiert das Land darauf: „Die Beschlüsse zur Unterstützung sind das Ergebnis eines gemeinsamen Kraftakts“, wird Charlotte Quik in einer Mitteilung zitiert. Die Landtagsabgeordnete für den Kreis Wesel weist auf die geringen Steuereinnahmen aufgrund hoher Inflation, hoher Zinsen und schwachen Wirtschaftswachstums hin. Der von der Landesregierung eingebrachte Haushaltsentwurf 2024 sei eng gestrickt. Er komme ohne neue Schulden aus, habe aber keinerlei Spielräume für weitere Ausgaben.
„Mit klarer Prioritätensetzung und Sparsamkeit an anderen Stellen ist es gelungen, die aktuellen Belastungen im System der Kindertagesbetreuung abzufedern“, so Quik. Außerdem könne jedes bestehende Projekt für Familie, Kinder und Jugendliche weiter gefördert werden. Die KiBiz-Pauschalen sollen Quik zufolge zum übernächsten Kita-Jahr auf Grundlage der erhöhten Werte fortgeschrieben werden. „Mit den aktuell 100 Millionen Euro geben wir den Trägern ganz kurzfristig finanzielle Sicherheit. Dieser Schritt kommt auch den Kommunen zugute, die bei Insolvenzen freier Träger den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz sicherstellen müssten.“