Kleve. Die Verwaltung möchte gerne Parkgebühren am Tiergarten Kleve einführen. So teuer soll es werden und das denkt die Politik darüber.
Müssen Besucher des Klever Tiergartens bald Parkgebühren zahlen? Die Klever Stadtverwaltung will den Parkplatz am Tiergarten künftig bewirtschaften. Es geht um 172 Stellplätze, darunter drei für Schwerbehinderte und zwei für Elektrofahrzeuge. Der Parkplatz am Tiergarten werde vor allem in der Hauptsaison von April bis Oktober stark genutzt, so die Verwaltung. Da die Besucherzahl inzwischen bei knapp 140.000 liege, sei mit einer weiteren Zunahme des Parkdrucks zu rechnen. Für die erste Stunde sollen 1,10 Euro fällig werden, für jede weitere Stunde 1,20 Euro. Ein Tagesticket soll fünf Euro kosten.
CDU will auf 50.000 Euro verzichten
Die CDU ist gegen die Einführung von Parkgebühren im Klever Tiergarten. Zwar würde die Einführung von Parkgebühren 50.000 Euro einbringen, aber man dürfe den Tiergarten in seiner jetzigen Entwicklung nicht behindern: „Wir sollten hier auf die Parkraumbewirtschaftung verzichten“, so Georg Hiob von der CDU.
Ganz anders sieht das Daniel Rütter von der FDP. „Die Niederländer suchen schon heute einen Parkautomaten, an dem sie bezahlen können“, sagt er. Allerdings will Rütter nach der Einführung von Gebühren auch wissen, wie viel Geld der Parkplatz einbringt. Die Einnahmen könnten dann über Zuschüsse in den Tiergarten fließen.
SPD will keine Gebühren
Dieser Vorschlag sei aber rechtlich nicht zulässig, sagte Bürgermeister Wolfgang Gebing. „Wenn das hier beschlossen wird, muss ich das beanstanden“, so Gebing. „Das ist rechtswidrig.“ Die Parkraumbewirtschaftung sei eine verkehrsrechtliche Maßnahme, sie diene nicht der Einnahmeerzielung, so der Bürgermeister.
Auch Christian Nitsch (SPD) will im Tiergarten keine Gebühren erheben, ebenso die Grünen. Wiltrud Schnütgen: „Das ist nicht bürgerfreundlich.“
Entscheidung vertagt
Tiergartenleiter Martin Polotzek ist nicht grundsätzlich gegen eine Parkraumbewirtschaftung. Er wünscht sich aber eine Lösung für die rund 3000 Jahreskartenbesitzer: „Wenn das Parken etwas kostet, dann gibt es immer Sondertarife für Jahreskartenbesitzer“, so Polotzek. Heute parken die Mitarbeiter meist auf dem Versorgungshof der USK.
Da die CDU noch Beratungsbedarf angemeldet hat, wurde eine Abstimmung vertagt.