Kleve. Angelehnt an das Tübinger Modell soll sich die Stadt Kleve als Corona-Modellstadt bewerben. Das fordert die SPD, die ein Konzept erstellt hat.
Die Klever SPD-Ratsfraktion beantragt die Prüfung, Bewerbung und Antragstellung der Stadt Kleve in Abstimmung mit dem Kreis Kleve beim Land NRW als Corona-Modellstadt angelehnt an das Tübinger Modell. Nach Vorstellung der Sozialdemokraten soll dazu ein Dringlichkeitsbeschluss gefasst werden, da der Rat und der Haupt- und Finanzausschuss nicht zeitnah tagen.
Die Stadt Kleve soll, sobald die Sieben-Tage-Inzidenz unter den Wert von 100 sinkt, für einen Zeitraum von mindestens sechs Wochen zur Corona-Modellstadt werden. „Dieser Modellversuch umfasst Öffnungen in Handel, Gastronomie, Vereinssport und Kultur unter Begleitung einer konsequenten Teststrategie und Ausstellung von Tagesausweisen durch anerkannte Teststellen“, so die SPD.
Perspektive für Handel, Gastronomie, Sport und Kultur
Das sechsseitige Konzept macht detaillierte Vorschläge zur Umsetzung des Versuchs. Finanziert werden soll dieser über die mindestens einmal pro Woche durch die vom Bund bezahlten Bürgertests. „Tests darüber hinaus müssen die Bürger und Bürgerinnen unter Umständen selbst bezahlen. In diesem Fall sind die Testzentren dazu angehalten, diese zum Selbstkostenpreis durchzuführen. Keinesfalls sollen die Bürgertests zu Lasten von Tests für private Familienbesuche etc. gehen“, so die Sozialdemokraten.
Die SPD-Fraktion erklärt sich auch zu einem „möglicherweise augenscheinlichen Interessenskonflikt“, da der Fraktionsvorsitzende Christian Nitsch zugleich Geschäftsführer der Clivia Gruppe ist, die seit Mittwoch ein großes Zentrum für Schnelltests und zukünftig auch PCR-Tests in Kleve betreibt: Die Initiative erfolge trotzdem, „weil wir als SPD dem Klever Handel, den Gastronomen und der Bevölkerung sinnvolle und auch alternative Perspektiven geben und einen aktiven Beitrag zur langfristigen Pandemiestrategie leisten möchten. Alle Anbieter sind wichtige und gleichwertige Bausteine in dem Modellkonzept für Kleve“.