Goch. Andreas Sprenger kritisiert eine Steigerung der Personalausgaben um 36 Prozent. Er wirft dem Bürgermeister „Perspektivlosigkeit“ vor.
Um die Ratssitzung unter Corona-Einschränkungen nicht unnötig in die Länge zu ziehen, verzichteten die Gocher Fraktionsvorsitzenden diesmal auf mündliche Haushaltsreden. Einige von ihnen legten sie allerdings schriftlich vor.
Der CDU-Fraktionschef Andreas Sprenger wirft darin Bürgermeister Ulrich Knickrehm (BFG) „Perspektivlosigkeit“ vor und erläutert, warum die Christdemokraten sowohl dem Haushaltsentwurf als auch dem Stellenplan für 2021 nicht zustimmten.
Keine Trendwende bei den Ausgaben
„Es ist keine Trendwende bei den Ausgaben und den daraus resultierenden Jahresergebnissen zu sehen“, meint Sprenger und kritisiert eine Steigerung von mehr als 36 Prozent bei den Personalkosten seit Knickrehms Amtsantritt 2015. Die Diskrepanz zwischen Wahlaussagen und dem Handeln des Bürgermeisters verstetige sich, schreibt der CDU-Fraktionsvorsitzende.
Sein BFG-Gegenspieler Udo Wennekers lobt dagegen die „verantwortungsvolle Haushaltspolitik in den vergangenen fünf Haushaltsjahren“. Durch den Abbau der Kassenkredite, den Aufbau der Ausgleichsrücklage und den Verzicht auf Ausschüttungen durch die Stadtwerke-Goch-Unternehmensgruppe könne man den finanziellen Herausforderungen der Corona-Pandemie etwas gelassener entgegen sehen.
Pandemiekosten sind noch ungewiss
Das BFG sehe den Etat für 2021 als „Übergangshaushalt“. „Wir müssen uns innerhalb dieses Jahres ein Bild über die tatsächlichen Folgen der Pandemie machen. Insofern begrüßen wir, dass abgesehen von der CDU alle Fraktionen auf kostspielige Investitionswünsche verzichtet haben“, so Wennekers.
Kathrin Krystof, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen legt den Fokus in ihrer Rede auf ein Umdenken beim Klimawandel: „Klimaschutz muss kommunale Pflichtaufgabe werden.“ Goch wolle man ökologisch unter anderem mit einem Konzept für die Landesgartenschau und der Eindämmung von Schottergärten voranbringen.