Kreis Kleve. Leiharbeiter: Grenzüberschreitende Taskforce „Covid 19 Infektion Arbeitsmigranten“ fordert Handeln der Regierungen in NRW und den Niederlanden.

Bei den umfangreiche Testungen in Sammelunterkünften sowie kleineren Unterkünften von Leiharbeitern aus der niederländischen Fleischindustrie war „schon nach wenigen Tagen den Verantwortlichen klar, dass die seitens des jeweiligen Gesundheitsamtes angeordneten Maßnahmen und Auflagen oftmals vorsätzlich umgangen werden“, meldet die Kreisverwaltung. „Dazu scheint ganz bewusst die grenzüberschreitende Trennung von Unterbringung in Deutschland und Arbeitsstätte in den Niederlanden eingesetzt zu werden.“

Da seit Jahren eine enge Zusammenarbeit mit den niederländischen Veiligheidsregios (Sicherheitsregionen) besteht, konnte kurzfristig eine „Taskforce Deutsch-Niederländische Zusammenarbeit Covid 19 Infektion Arbeitsmigranten im Grenzgebiet“ eingerichtet werden. Die Landräte der Kreise Kleve und Borken sowie die beiden Vorsitzenden der Sicherheitsregionen richten nun ein gemeinsames Schreiben an Staatssekretär Dr. Mark Speich vom Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes Nordrhein-Westfalen, an den niederländischen Sozial- und Arbeitsminister Wouter Koolmees und an Hugo de Jonge, niederländischer Minister für Gesundheit, Gemeinwohl und Sport. Sie informieren darin über ihre Erkenntnisse und fordern die Empfänger auf, dass sich die zuständigen Stellen der Regierungen Nordrhein-Westfalens und des Königreichs der Niederlande dafür einsetzen, das Problem auf die Tagesordnung der nächsten deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen zu setzen und dann regelmäßig dort zu behandeln.

Arbeiten in Deutschland positiv Getestete trotzdem in niederländischen Betrieben?

„Wir haben festgestellt, dass sich kaum nachverfolgen lässt, ob in Deutschland positiv getestete und unter Quarantäne gestellte Personen nicht trotzdem in niederländischen Betrieben eingesetzt werden oder ob sich in den Niederlanden positiv getestete Beschäftigte den in Deutschland geltenden Quarantäne-Auflagen fügen“, erläutert Landrat Wolfgang Spreen.

Hier gibt es mehr Artikel und Bilder aus Kleve und UmlandDeshalb tausche die deutsch-niederländische Taskforce auf Basis des Infektionsschutzgesetzes Daten und Testergebnisse zwischen den zuständigen Behörden aus. Vielfach seien eingereichte Daten unvollständig. Spreen: „Oft ist die Recherche ‚Wer arbeitet wann in welchem fleischverarbeitenden Betrieb‘ sehr aufwändig.“ Die häufig aus Osteuropa stammenden Leiharbeitenden sprächen in der Regel auch kein Deutsch oder Niederländisch. Nur eine Erhöhung des Drucks auf die Auftraggeber könne Missstände beheben.