Nimwegen/Arnheim. Die Region Arnheim-Nimwegen wünscht sich eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung. Nur so könne man schnell aus der Stickstoffkrise gelangen.
In der Region Arnheim-Nimwegen soll auf den Autobahnen künftig nur noch Tempo 100 gelten. Das haben jetzt mehrere städtische Beigeordnete in einem Brief an die niederländische Regierung gefordert. Gegenüber der Tageszeitung De Gelderlander sagte der Beigeordnete Paul Loermanns von der Gemeinde Wijchen: „Das ist die schnellste und einfachste Lösung, um einen Beitrag zur Senkung des Stickstoffausstoßes zu leisten.“ Wie berichtet, wurden in den Niederlanden aufgrund eines Urteils des Verwaltungsgerichtes Raad van State im Mai 18.000 Bauprojekte auf Eis gelegt. Die Niederlande sind verpflichtet, den Stickstoffausstoß in dem europäischen Netzwerk von Naturschutzgebieten – „Natura 2000“ – effektiv zu minimieren.
Als Folge des Urteils wurden viele Bauprojekte in den vergangenen Monaten nicht mehr genehmigt. Sowohl die Landwirtschaft als auch die Bauindustrie haben in den vergangenen Wochen in Den Haag protestiert. Eine Regierungskommission hat einen umfangreichen Bericht verfasst und Vorschläge zur Reduzierung von Stickstoffen gemacht. Unter anderem sah die Kommission Remkes eine Geschwindigkeitsreduzierung vor.
Tempo 100 wirkt schnell
Diesen Vorschlag wollen die Kommunen in der Region Arnheim-Nimwegen jetzt auch umsetzen. Die niederländische Regierung teilte am Donnerstag mit, dass man in der Tat auf einigen Streckenabschnitten im gesamten Land die Geschwindigkeit auf 100 km/h reduzieren wolle. Allerdings nicht, wie jetzt vorgeschlagen, in einer gesamten Region und flächendeckend. In ihrem Brief teilen die Beigeordneten aus der Provinz Gelderland der Regierung ihre Gründe mit: „Wenn man aus unserer Region Richtung Randstad fährt, dann darf man auf einigen Abschnitten nur 80 fahren, dann wieder 100, dann 120 oder 130. Ich würde sagen: Wir sollten einfach überall nur 100 fahren. Wir bieten dies auf jeden Fall für unsere Region an“, so Paul Loermanns aus Wijchen, der für die gesamte Region Arnheim-Nimwegen spricht.
Urteil des Europäischen Gerichtshofes
Die strengen Maßnahmen, die in den Niederlanden jetzt beschlossen werden müssen, gehen zurück auf ein Urteil des europäischen Gerichtshofs. Das Urteil des EuGhs vom November 2018 hat zur Folge, dass die Natura 2000-Gebiete besser zu schützen sind.
Vor allem muss auch die kumulierende Wirkung von Stickstoff-Ausstößen (Landwirtschaft, Verkehr, Bausektor) berücksichtigt werden. Dabei spiele das Ausbringen von Gülle und die Weidehaltung in Natura-2000-Gebieten eine entscheidende Rolle, so das Gericht.
Die Verkehrsdezernenten der Region hatten sich jüngst zur Absprache von Maßnahmen getroffen und sich für diese Lösung ausgesprochen. Eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf Autobahnen sei nicht nur gut für die Umwelt, sondern auch für die Verkehrssicherheit, hieß es.
Stickstoff reduzieren
Hier gibt es mehr Artikel und Bilder aus Kleve und UmlandZiel der Geschwindigkeitsreduzierung ist es, den Bausektor wieder zu beleben. Nach den Angaben der niederländischen Regierungskommission Remkes verursacht der Straßenverkehr in den Niederlanden 6,1 Prozent der gesamten Stickstoffemissionen. Der Bausektor verursacht 0,6 Prozent und die Landwirtschaft 46 Prozent. Mit einer Reduzierung der Geschwindigkeit auf Autobahnen von 130 auf 100 km/h könne man den Stickstoffausstoß nach Berechnungen der Kommission Remkes um 14 Prozent senken. Mit dieser Maßnahmen könnten auch wieder Bauprojekte freigegeben werden. Zu einem späteren Zeitpunkt sollen weitere Maßnahmen zur Stickstoffreduziuerng, etwa das Kaufen landwirtschaftlicher Betriebe, folgen.