Kalkar. Das Wegekonzept sei mit der bisherigen Mannstärke nicht umzusetzen. Erneut lebhafte Debatte über die Leistungsfähigkeit der Verwaltung.
Ohne zusätzliches Personal gehe es nun mal nicht. Im Kalkarer Bauausschuss wurde erneut intensiv über die Personalausstattung der Stadtverwaltung diskutiert. Diesmal entzündete sich die lebhafte Debatte an der Erstellung eines ländlichen Wegekonzeptes.
Dies wurde vom Forum im Mai 2019 beantragt. Seit 2016 besteht die Möglichkeit so ein Konzept zu 75 Prozent vom Land NRW gefördert zu bekommen. Zusätzlich wird ab 2019 auch die eigentliche Sanierung von Hauptwirtschaftswegen zu 60 Prozent gefördert.
Konzept könnte Kalkar nach vorne bringen
Die Verwaltung sieht darin eine riesige Chance, die maroden Straßen der Stadt endlich auf Vordermann zu bringen. Stadtoberbaurat Frank Sundermann sagte im Ausschuss, dass ein Großteil der Wege sich in einem schlechten Zustand befinde. Ein Konzept könne dabei helfen, die Straßen zu priorisieren und zu kategorisieren: welche Wege sind wichtig für die Landwirtschaft? Welche Wege sind für den Tourismus wichtig? Von welchen Wegen kann man sich verabschieden? Diese Fragen könnte ein Konzept beantworten. Gleichwohl sieht Sundermann auch: „Letztendlich sind wird nicht in der Lage die Konsequenzen so eines Konzeptes umzusetzen.“ Soll heißen: Man kann die Probleme zwar benennen, aber es fehlt an Geld und Personal, um die Sanierungsarbeiten auch tatsächlich durchzuführen.
„Die Verwaltung ist ausgestorben“
Daher wies Sundermann darauf hin, dass man dieses Konzept nur mit einer Personalaufstockung hinbekommen könne. Bürgermeisterin Dr. Britta Schulz wurde deutlich: Zurzeit gebe es zwei Hochbautechniker, von denen einer dauerhaft krank sei und der andere jetzt zwei Wochen Urlaub habe. „Die Bauabteilung ist ausgestorben“, sagte Schulz. Denn der verbliebene Kollege müsse sich auch noch um den Ringtausch der Schule kümmern. Für den Tiefbau gebe es einen Mitarbeiter, der dieses Wegeprojekt alleine stemmen müsste. Das ginge definitiv nicht, dies müsse auch die Politik einsehen.
Offener Schlagabtausch
Es folgte erneut ein offener Schlagabtausch zwischen Politik und Verwaltung. Willibald Kunisch (Grüne) sagte, dass bislang nicht die Rede von zusätzlichem Personal war. Man müsse auch erwarten dürfen, dass die Fachbereichsleitung Sachbearbeitertätigkeiten wahrnehme. Außerdem habe man festgelegt, dass erst der Ringtausch abgearbeitet werden soll: „Wie toll das funktioniert, sehen wir ja jetzt“, ätzte Kunisch.
Günter Pageler wies darauf hin, dass die Straßen mittlerweile so schlecht seien, dass man sie bald entwidmen müsse, weil sie nicht mehr tauglich sind. Auch Dirk Altenburg (Forum) ärgerte sich, dass nicht über das Konzept, sondern nur übers Personal geredet werde. „Ich sehe in dem Konzept eine Riesenchance, die wir nutzen sollten. Die Straßen müssen irgendwann saniert werden“, so Altenburg.