Kleve. . Kleves Bürgermeisterin Northing möchte den Antrag der Bewegung „Fridays for Future“ unterstützen. Es müsse ein starkes Zeichen gesetzt werden.
Bürgermeisterin Sonja Northing kann sich gut vorstellen, dass Kleve den Antrag zur Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes unterstützt. Im Ausschuss für Bürgeranträge sagte Northing, dass man ein starkes Zeichen setzen wolle und die Resolution verabschieden möchte. Der Antrag wurde von den Jugendlichen der Aktion „Fridays for Future“ gestellt.
Daniel Boßmann-van Husen stellte das Ansinnen der Jugendliche vor: „Wir wollen, dass politische Entscheidungen folgen. Es ist fünf nach zwölf. Das ist keine Hysterie, sondern wir fordern die maximale Schadensbegrenzung.“ Die Politik könne die Forderungen der Jugend nicht länger ignorieren: „Wir sind viele und werden immer noch mehr“, so Boßmann-van Husen.
Haas: Stadt unterstützt Grundsatz der Nachhaltigkeit
Die Resolution beinhaltet unter anderem die Zusage der Kommune, „die Auswirkungen auf das Klima sowie die ökologische, gesellschaftliche und ökonomische Nachhaltigkeit bei jeglichen davon betroffenen Entscheidungen zu berücksichtigen und, wenn immer möglich, jene Entscheidungen prioritär zu behandeln, welche den Klimawandel oder dessen Folgen abschwächen“. Auch soll Kleve die Forderung unterstützen, dass Deutschland bis 2050 vollständig klimaneutral wirtschaftet.
Kämmerer Willibrord Haas sagte, dass man den Grundsatz der Nachhaltigkeit unterstütze. Gleichwohl wolle man die rechtlichen Folgen einer Resolution noch klären: „Wir prüfen, ob dies gegen Recht und Gesetz verstößt“, so Haas. Er machte deutlich, dass Klimaschutz alle angeht und dies auch Kärrnerarbeit sei.
So arbeite die Stadt bereits an einer Verbesserung des Klärwerks, mit der man viel CO2 einsparen könne. Ärgerlich sei hingegen, dass man am Klärwerk kein Windrad errichten könne. „Mit diesem Windrad könnten wird viele Tonnen CO2 einsparen“, so Haas. Bislang werde dies durch den Vogelschutz verhindert. Die Stadt befinde sich in einem Klageverfahren gegen die Bezirksregierung, so Haas.
Der Antrag der Jugendlichen wird im Umwelt- und Verkehrsausschuss ausführlich beraten.