Kleve/Arnheim. . Josef Gietemann sprach vor dem Parlament der Provinz Gelderland und brachte seinen Unmut über die Entscheidung zur Bahn Kleve-Nimwegen aus.
Über die heftigen Reaktionen aus der deutschen Grenzregion war man in Arnheim sichtlich überrascht. Die Ankündigung der Provinzregierung Gelderlands (Gedeputeerde Staten), die Bahnstrecke Kleve-Nimwegen nicht zu reaktivieren (wir berichteten), hat bei vielen politischen Vertretern in Deutschland und in den Niederlanden für Verstimmung gesorgt. Warum wurde so ein voreiliger Beschluss gefasst? Warum wird dies nicht im Rahmen der Euregio besprochen?
Am Mittwochnachmittag diskutierte erstmals das geldrische Provinzparlament (Provinciale Staten) über das Papier. Im Verkehrsausschuss war unter anderem auch Josef Gietemann von der Klever SPD anwesend, der die Gelegenheit nutzte, eine ausführliche Stellungnahme abzugeben. Unterstützt wurde er dabei von Vertretern der niederländischen Sozialdemokraten aus Groesbeek und Nimwegen.
Gietemann: Erst mit allen Partnern sprechen
Gietemann wies die Ausschussmitglieder darauf hin, dass die Öffentlichkeit in Deutschland den Beschluss der Provinzregierung aufmerksam verfolgt habe. Er fragte die Fraktionsvertreter, warum die Provinz Gelderland diesen Alleingang vollzogen hat? Gietemann sprach auf Niederländisch: „Man kann es beinahe nicht glauben, dass die Gedeputeerde Staten der Provinz Gelderland anno 2018 dem deutschen Nachbarn so den Rücken zuwenden wollen. Allein aus Anstandsgründen kann man doch jetzt nicht einseitige, definitive Beschlüsse fassen, während die Parteien (Landesregierung NRW, Kreis Kleve, Euregio, Kommunen, VRR und die Provinz Gelderland) noch miteinander reden.“
Gietemann bat das Provinzparlament darum, den Beschluss zu revidieren. Erst müsse man mit allen Partnern sprechen.
„Ferner fordern wir Respekt für die Entscheidungen der Ratsvertretungen der vier betroffenen Kommunen und für die Arbeit der Euregio“, so Gietemann. Alle vier Gemeindevertretungen in Nimwegen, Kleve, Kranenburg und Groesbeek haben geltende Beschlüsse gefasst, die eine Reaktivierung der Bahnstrecke vorsehen.
Die Chancen erkennen
Gietemann sagte, dass die Provinz Gelderland die Chancen für den grenzüberschreitenden Personennahverkehr erkennen sollte. Die vorliegenden Gutachten seien nur dazu da, eine Ablehnung der Zugverbindung zwischen Kleve und Nimwegen irgendwie zu begründen. Offenbar sei man nicht gewillt mit einem grünen und innovativen Blick in die Zukunft zu schauen.
„Ein einseitiger Beschluss gegen die Reaktivierung der Bahnstrecke ist aus meiner Sicht ein Schritt zurück in die Vergangenheit und zeugt von einer unverantwortlichen Infrastrukturpolitik.“ Eine gute Verbindung zwischen Kleve und Nimwegen stärke das Zusammenleben in der Region und sei wichtig für wohnen, arbeiten und studieren. „Die Bahnstrecke symbolisiert den Glauben an eine grenzenlose Zukunft“, so Gietemann.
Die Hoffnung bleibt
Die regionale Verkehrsministerin Conny Bieze sagte, dass die Gemeinden Groesbeek und Nimwegen ihre Problem mit einer Reaktivierung der Strecke vorgetragen hätten. Daher habe diese Bahnverbindung für das Gelderland aktuell keine Priorität. Bieze betonte im Ausschuss, dass sie mit den deutschen Partnern noch einmal reden werde. Nach der Sommerpause werde das Thema im Provinzparlament noch einmal aufgegriffen.
Josef Gietemann schöpft nach dieser Sitzung noch einmal Hoffnung: „Das Provinzparlament hat noch keine Beschlüsse gefasst.“ Er könne noch nicht erkennen, dass die Türen verschlossen sind. Gleichwohl lautete die eindeutige Presseerklärung der Provinz Gelderland in der vergangenen Woche: „Es wird keine Reaktivierung der Bahnstrecke Kleve-Nimwegen geben.“
>> HAUPT: „KOMMUNIKATION VERBESSERN“
Stephan Haupt, FDP-Landtagsabgeordneter aus Bedburg-Hau, sieht die Tür für eine Untersuchung der Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Kleve und Nimwegen weiterhin geöffnet. „Wenn die Fakten ermittelt sind, kann man sich ein Urteil über die Kosten und den Nutzen bilden“, sagte Haupt im Gespräch mit der NRZ. Positiv sei, dass diese Möglichkeit trotz der Irritationen nach der Ankündigung der Provinzregierung Gelderland bestehen bleibt. Auch der Brief, den Haupt zusammen mit weiteren Landes- und Bundestagsabgeordneten an die regionale Verkehrsministerin Conny Bieze adressierte, habe Eindruck hinterlassen, stellte der FDP-Politiker zufrieden fest.
Haupt zieht eine wichtige Lehre aus den vergangenen Tagen und Wochen: „Wir brauchen einen viel intensiveren grenzüberschreitenden Austausch von Politik und Verwaltungen. Offensichtlich besteht noch immer eine Informationsgrenze. Wir müssen unsere Kommunikation miteinander stark verbessern.“