Kleve. . Das Projekt „EaSi“ unterstützt mit einer Million Euro den grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt. Das ist einmalig in Europa.

Die Probleme sind seit 20 Jahren eigentlich immer gleich. Wer in Deutschland wohnt und in den Niederlanden arbeiten möchte (oder umgekehrt), der muss sich nicht nur mit den alltäglichen Sprachschwierigkeiten und Arbeitskulturen herumschlagen, sondern auch noch mit lästigen und kniffeligen Fragen des Steuer- und Sozialrechts. Wer darauf keine Lust hat, der sucht erst gar nicht im Nachbarland – und das ist mitunter nicht nur schlecht für den Einzelnen, sondern auch für die Grenzregion insgesamt.

„Die Grenze kostet uns acht Prozent an Wirtschaftskraft“, sagt Dr. Michiel Scheffer von der Provinz Gelderland. Obwohl die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Bedingungen entlang der Kreis Klever Grenze so gut sind wie in kaum einer anderen europäischen Region, sind die Probleme nicht minder. „Wer im Nachbarland arbeiten möchte, der muss sich bewusst dafür entscheiden“, sagt Scheffer. Denn laut Berechnungen der Provinz Gelderland kostet einem Arbeitnehmer der Grenzübertritt monatlich 300 Euro. „Wir müssen alle gemeinsam daran arbeiten, diese Wachstumshemmnisse abzubauen.“

Das größte EU-Projekt

Vor diesem Hintergrund startete jetzt eine weitere Förderung des grenzüberschreitenden Arbeitsmarktes in der Euregio Rhein-Waal. Das Projekt „EaSi“ ist das größte Arbeitsmarktprojekt, das die Europäische Union in Europa fördert. Fast eine Million Euro werden jetzt investiert. „Das ist eine ganz besondere Sache“, sagte Torsten Withake, der Geschäftsführer der Bundesagentur für Arbeit in NRW. Es ist das größte EU-Arbeitsmarkt-Projekt überhaupt.

Mit dem Geld werden im Wesentlichen die Grenzinformationspunkte gefördert. Diese Info-Stellen entlang der Grenze (auch in Kleve) beraten, vermitteln und informieren über Arbeit, Studium und Ausbildung sowie Steuer-, Sozialversicherungs- und Arbeitsrecht. 21 Partner sind an diesem Projekt angeschlossen. Der Grenzinfopunkt in Kleve besteht seit vielen Jahren, die Sprechstunde wird monatlich von 80 Menschen aufgesucht. Für Geschäftsführer Sjaak Kamps ist er ein Erfolgsmodell: „Hier geht es um Fragen, die man nicht digital beantworten kann.“

Kamps erkennt, dass der grenzüberschreitende Arbeitsmarkt immer dann gut funktioniert, wenn die konjunkturellen Unterschiede in den Ländern besonders groß sind: „Wir haben in den vergangenen Jahren gesehen, dass Deutsche und Niederländer bereit sind, im jeweiligen Nachbarland zu arbeiten, wenn es dort Arbeit gibt“, so Kamps. Zurzeit herrsche in beiden Ländern Hochkonjunktur und man solle sich davor hüten, jetzt gedankliche Grenzen einzuziehen, um sich Fachkräfte zu sichern: „So funktioniert der Arbeitsmarkt nicht“, sagt Kamps.

Förderung für Grenzinfopunkte läuft aus

Um die Grenzinformationspunkte langfristig zu sichern, wünscht sich Kamps eine strukturelle Förderung der Länder. Bislang werden die Infopunkte durch Euregio-Gelder getragen. Aber diese Förderung läuft bald aus.

NRW-Staatssekretär Edmund Heller hob in seiner Ansprache die Bedeutung der Anlaufstellen hervor. Über eine finanzielle Förderung sagte er jedoch noch nichts, ließ aber erkennen, diese zu übernehmen: „Für NRW ist dies eine wichtige Thematik: Der Fachkräfteaustausch über die Grenzen soll gut funktionieren“, so Heller. „Diese gute und wichtige Arbeit muss weitergeführt werden.“ Die Grenzinformationspunkte seien europaweit vorbildlich und ein wichtiger Beitrag gegen Europaverdrossenheit. Die Menschen in der Grenzregion würden beweisen, dass offene Grenzen funktionieren: „Und NRW ist auf eine gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit angewiesen.“