Kreis Kleve. . Für 12 000 Bürger auf 7000 Grundstücken. Landrat Wolfgang Spreen nahm Förderbescheide im Bundesministerium entgegen.

Einen dicken Batzen Geld bekam gestern Landrat Wolfgang Spreen symbolisch in Berlin „überreicht“. Für den Ausbau des schnellen Internets im Kreis Kleve gibt es einen zusätzlichen Schub aus der Bundesförderung Breitband. Drei Förderbescheide des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für den Breitbandausbau gehen an 15 Kommunen im Kreis.

„Die Fördermittel des Bundes in Höhe von 29,7 Millionen Euro sind ein bedeutender Meilenstein, der den Kreis Kleve darin unterstützt, das Großprojekt des Breitbandausbaus in den 15 teilnehmenden Kommunen voranzubringen“, freut sich Landrat Spreen. 15 Bürgermeister sowie der Landrat hatten am 20. Februar 2017 eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet, die Grundlage für die drei Fördermittelanträge des Kreises beim Bund war. Kranenburg hat als einzige Gemeinde im Kreis Kleve einen eigenen Förderantrag gestellt (siehe Kasten).

„Weiße Flecken“ beseitigen

Zwei verschiedene Modelle

Der Bund gibt zum Internet-Breitbandausbau jetzt nach der Zusage aus Berlin 50 Prozent Zuschuss zu den förderfähigen Kosten nur für abgelegene Ansiedlungen bzw. Gewerbebetriebe. Das Land signalisierte, danach einen Anteil von 40 Prozent Landesförderung zu bewilligen. Somit bleiben 10 Prozent Eigenanteil für die Kommunen. Dies gilt aber nur für Gebiete, die nicht in die „Eigenwirtschaftlichkeit“ beim Breitbandausbau fallen.

Ob sich „eigenwirtschaftliches Ausbauen“ lohne, hatten die Deutsche Glasfaser und die Telekom untersucht. Die Telekom entscheidet, wo sie es für sinnvoll hält und bietet nach ihrem Ausbau den Kunden den Anschluss zum Verkauf an. Die Deutsche Glasfaser appelliert – oft unterstützt von den Gemeinden – an die Bürger, sich zu 40 Prozent der jeweiligen Dorfbevölkerung als Käufer zu verpflichten, danach erst wird ausgebaut.

„Es freut mich sehr, dass unsere Anträge auf Förderung des Breitbandausbaus im Kreis Kleve erfolgreich waren. Damit sind wir dem Ziel, kreisweit mehr als 7000 ländliche Grundstücke mit rund 12 000 Endverbraucher-Anschlüssen mit schnellen Internetverbindungen zu versorgen, einen großen Schritt näher gekommen. Ohne die öffentliche Förderung würden die so genannten ‘weißen Flecken’ im Kreisgebiet noch lange bestehen bleiben“, sagte Spreen.

Bund und Land stellen einen 90-prozentigen Förderanteil für den Breitbandausbau bereit. Davon übernimmt der Bund mit der Förderung 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Das Land NRW hat darüber hinaus für den Fall einer Bundesförderung bereits im März eine ergänzende Förderung im Umfang von weiteren 40 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben in Aussicht gestellt.

Investitionsvolumen von rund 70 Millionen Euro

Damit werden sich die vom Kreis Kleve beantragten Fördermittel auf insgesamt rund 53,5 Millionen Euro belaufen. Insgesamt lösen die mit der Bundes- und Landesförderung jetzt zu realisierenden Breitbandprojekte des Kreises Kleve ein Investitionsvolumen von rund 70 Millionen Euro aus.

Darin ist die ergänzende Breitbandanbindung von Schulen noch nicht berücksichtigt. Unter dem Stichwort „Digitales Klassenzimmer“ soll jeder Klassenraum über eine Datenversorgungsrate von 30 MBit/s verfügen können.

Für Schulen Extra-Programm

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat ganz aktuell die Fördervoraussetzungen für die Anbindung von Schulen an hochleistungsfähige Glasfasernetze verbessert. Von diesem Angebot möchte der Kreis Kleve Gebrauch machen und gemeinsam mit den kooperierenden 15 kreisangehörigen Kommunen die Breitbandprojekte um eine bedarfsgerechte und zukunftssichere Breitbandanbindung der Schulen erweitern. Dies würde dann gegebenenfalls zusätzliche Fördergelder auslösen.

Hintergrund der Förderung des Breitbandausbaus mit öffentlichen Mitteln ist, dass der Netzausbau besonders in ländlichen Gebieten meist deshalb nicht so gut vorankommt, weil er für die privaten Unternehmen unwirtschaftlich ist. „Für das private und geschäftliche Leben und Wirken der Bürgerinnen und Bürger im Kreis Kleve sind die Glasfaserverbindungen von großer Bedeutung.

Wirtschaftsfaktor Breitbandausbau

Viele Unternehmen sind sogar ganz zwingend auf schnelle Internetverbindungen angewiesen. Der Breitbandausbau im Kreis Kleve ist ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor“, betonte Spreen.

Als nächstes folgt nun die Beantragung der Kofinanzierung des Landes NRW im Umfang von 23,8 Millionen Euro. Dann wird ein Betreiber im europaweiten Ausschreibungsverfahren gesucht, der die unterversorgten Gebiete mit zukunftsfähiger Breitbandinfrastruktur ausbaut und anschließend betreibt. Die Vergabeentscheidung soll etwa bis Anfang 2018 fallen, danach folgt die Umsetzungs- und Bauphase.

>>>KRANENBURG ERWARTET 1,74 MILLIONEN

Die Gemeinde Kranenburg hatte sich als einzige nicht an dem Kreis-Antrag auf Zuschüsse für Glasfaseranschlüsse beteiligt, sondern nach Beratung durch den TÜV einen eigenen Antrag auf 1,74 Millionen gestellt. Der soll am 16. August bewilligt werden. „Wir hatten schon im Jahr 2012 den ersten größeren Ausbau, deshalb waren die ‘weißen Flecken’ in Kranenburg nicht so ausgeprägt“, sagt Bürgermeister Günter Steins auf NRZ-Anfrage.

Angewendet wurde zur Berechnung der Wirtschaftlichkeitslücke die gleiche Methode wie beim Kreis. Aber die Ausführung unterscheidet sich. Die 15 kreis-geförderten Kommunen erhalten für 7000 Grundstücke Glasfaser bis ins Haus. Kranenburg wählt die Vectorentechnik (FTTC), will damit „optimal in die Fläche gehen, alle Gewerbebetriebe anschließen“. Es führt das Glasfaserkabel bis zur „Bordsteinkante“ und von einem „Kabelverzweiger“ weiter als Kupferkabel bis zum Kunden.